Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1893. (27)

Reichs-Gesetzblatt. 
Nr 26. 
Inhalt: Verordnung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Streu- und Futtermitteln. S. 208. 
  
  
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(Nr. 2112.) Verordnung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Streu- und Futtermitteln. 
Vom 4. Juli 1893. 
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König 
von Preußen 2c. 
verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths, 
was folgt: 
§. 1. 
Die Ausfuhr von Heu, frischen und getrockneten Futterkräutern, Stroh 
und Häcksel wird über sämmtliche Grenzen gegen das Ausland bis auf weiteres 
verboten. 
§. 2. 
Der Reichskanzler ist ermächtigt, Ausnahmen von diesem Verbote zu ge- 
statten und etwa erforderliche Kontrolmaßregeln zu treffen. 
§. 3. 
Gegenwärtige Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. 
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem 
Kaiserlichen Insiegel. 
Gegeben Berlin im Schloß, den 4. Juli 1893. 
(L. S.) Wilhelm. 
von Boetticher. 
  
  
—.““—-— 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern. 
Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei. 
Reichs-Gesetzbl 1893. 43 
Ausgegeben zu Berlin den 4. Juli 1893. 
 
	        
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