108 Session 1874/75.
wisse Wendungen in Privatgesprächen berichtet, niemand aber hat
diesen Vorkommnissen irgend eine politische Bedeutung beigelegt,
„am wenigsten Frhr. v. Hoverbeck. Derselbe warnte insbesondere
die jüngeren Kollegen, auf Schmeichelreden des Fürsten Bismarck,
eines Meisters in jeder Verstellungskunst, jemals irgend Etwas zu
geben. Uns war schon damals, wie in meinen Zeitungskorrespondenzen
aus jener Zeit deutlich hervorgeht, vollkommen klar, daß
Fürst Bismarck immer schärfer den Kurs nach rechts hin nahm.
Sitelbewilligung oder Postionenbewilligung.
Für acht Jahre waren schon im Reichstag die Haushaltsetats
für das Reich festgestellt worden, als sich bei Beratung des neunten
Etats ergab, daß Regierung, Reichstag und Rechnungshof sich über
den Gegenstand der Bewilligung gegenseitig nicht im Klaren befanden.
Galten nur die Etatstitel oder auch die Etatsposttionen,
die Unterabteilungen der Titel als durch den Reichstag festgesetzt ?
Die erstere Annahme gestattete der Regierung Ubertragungen innerhalb
der Positionen eines und desselben Titels.
Einst hatte das Verlangen nach Spezialifierung des Etatstitels
im preußischen Abgeordnetenhause Anlaß zur Auflösung und zum
Rücktritt des Ministeriums der sogenannten „Neuen Ära“ gegeben.
Im Reichstag war man bis zum 1. Dezember 1874 übereinstimmend
der Ansicht gewesen, daß die Positionen die Grundlage
der Bewilligungen und der Rechnungslegung bildeten. Da hatte
am 1. Dezember zum ersten Mal v. Forckenbeck als Präsident die
Fragen zur Etatsberatung zu stellen. Seine Fragestellung erschien
Einzelnen im Hause unklar. Forckenbeck berief sich auf die gleiche
Formulierung der Fragen in den beiden Vorjahren. Wir erörterten
nun den Sinn dieser Fragestellung etwas näher. Do stellte sich
denn heraus, daß Minister Delbrück diesen Sinn ganz anders
auffaßte wie irgend ein Mitglied des Hauses. Präsident Simson
hatte nämlich in den beiden Vorjahren zwar die Positionen im
Einzelnen aufgerufen, nachher aber dieselben bei Feststellung der
Bewilligungen titelweise zusammengefaßt. Daraus folgerte nun
Minister Delbrück, daß seit zwei Jahren die Bewilligungen wieder
titelweise erfolgt seien. Eine gewisse Zweideutigkeit war auch in
der von Simson seit zwei Jahren angenommenen Fragestellung
nicht zu verkennen, bei der summarischen Art aber, in welcher die
Bewilligungen der vielen hundert Ansätze im Etat vor sich gingen,
war die zweidentige und gegen die Vorjahre abweichende Fragestellung
allen Mitgliedern im Hause unbemerkt geblieben.