Metadata : Im alten Reichstag. Band I. (1)

108  Session  1874/75.

wisse  Wendungen  in  Privatgesprächen  berichtet,  niemand  aber  hat
diesen  Vorkommnissen  irgend  eine  politische  Bedeutung  beigelegt,
„am  wenigsten  Frhr.  v.  Hoverbeck.  Derselbe  warnte  insbesondere
die  jüngeren  Kollegen,  auf  Schmeichelreden  des  Fürsten  Bismarck,
eines  Meisters  in  jeder  Verstellungskunst,  jemals  irgend  Etwas  zu
geben.  Uns  war  schon  damals,  wie  in  meinen  Zeitungskorrespondenzen
  aus  jener  Zeit  deutlich  hervorgeht,  vollkommen  klar,  daß
Fürst  Bismarck  immer  schärfer  den  Kurs  nach  rechts  hin  nahm.

Sitelbewilligung  oder  Postionenbewilligung.

Für  acht  Jahre  waren  schon  im  Reichstag  die  Haushaltsetats
für  das  Reich  festgestellt  worden,  als  sich  bei  Beratung  des  neunten
Etats  ergab,  daß  Regierung,  Reichstag  und  Rechnungshof  sich  über
den  Gegenstand  der  Bewilligung  gegenseitig  nicht  im  Klaren  befanden.
  Galten  nur  die  Etatstitel  oder  auch  die  Etatsposttionen,
die  Unterabteilungen  der  Titel  als  durch  den  Reichstag  festgesetzt  ?
Die  erstere  Annahme  gestattete  der  Regierung  Ubertragungen  innerhalb
  der  Positionen  eines  und  desselben  Titels.

Einst  hatte  das  Verlangen  nach  Spezialifierung  des  Etatstitels
im  preußischen  Abgeordnetenhause  Anlaß  zur  Auflösung  und  zum
Rücktritt  des  Ministeriums  der  sogenannten  „Neuen  Ära“  gegeben.

Im  Reichstag  war  man  bis  zum  1.  Dezember  1874  übereinstimmend
  der  Ansicht  gewesen,  daß  die  Positionen  die  Grundlage
der  Bewilligungen  und  der  Rechnungslegung  bildeten.  Da  hatte
am  1.  Dezember  zum  ersten  Mal  v.  Forckenbeck  als  Präsident  die
Fragen  zur  Etatsberatung  zu  stellen.  Seine  Fragestellung  erschien
Einzelnen  im  Hause  unklar.  Forckenbeck  berief  sich  auf  die  gleiche
Formulierung  der  Fragen  in  den  beiden  Vorjahren.  Wir  erörterten
nun  den  Sinn  dieser  Fragestellung  etwas  näher.  Do  stellte  sich
denn  heraus,  daß  Minister  Delbrück  diesen  Sinn  ganz  anders
auffaßte  wie  irgend  ein  Mitglied  des  Hauses.  Präsident  Simson
hatte  nämlich  in  den  beiden  Vorjahren  zwar  die  Positionen  im
Einzelnen  aufgerufen,  nachher  aber  dieselben  bei  Feststellung  der
Bewilligungen  titelweise  zusammengefaßt.  Daraus  folgerte  nun
Minister  Delbrück,  daß  seit  zwei  Jahren  die  Bewilligungen  wieder
titelweise  erfolgt  seien.  Eine  gewisse  Zweideutigkeit  war  auch  in
der  von  Simson  seit  zwei  Jahren  angenommenen  Fragestellung
nicht  zu  verkennen,  bei  der  summarischen  Art  aber,  in  welcher  die
Bewilligungen  der  vielen  hundert  Ansätze  im  Etat  vor  sich  gingen,
war  die  zweidentige  und  gegen  die  Vorjahre  abweichende  Fragestellung
  allen  Mitgliedern  im  Hause  unbemerkt  geblieben.