Full text : Fürst Bülows Reden. 1. Band 1897-1903. (1)

352  69.  Die  Mindestzölle  für  Getreide.

69.  Die  Mindestzölle  für  Getreide.

Sitzung  des  Reichstages  vom  16.  Oktober  1902.

Am  14.  Oktober  nahm  der  Reichstag  nach  der  sommerlichen  Vertagung  seine
Arbeiten  wieder  auf,  am  16.  trat  er  in  die  zweite  Beratung  des  Zolltarifgesetzes  ein.
Es  wurde  begonnen  mit  §  1  des  Zolltarifgesetzes  in  Verbindung  mit  den  Tarifnummern
  1—1  (Weizen,  Roggen,  Gerste  und  Hafer).  Die  Debatte  eröffnete

Reichskanzler  Graf  von  Bülowig:

Meine  Herren,  ich  möchte  zunächst  den  Mitgliedern  der  Zolltarifkommission
  den  Dank  der  verbündeten  Regierungen  aussprechen  für  die
hingebungsvolle  Arbeit,  der  sie  sich  mit  der  eingehenden  Durchberatung
des  Entwurfs  zu  einem  Tarifgesetz  und  zum  Tarif  selbst  mit  seinen
946  Positionen  unterzogen  haben.  Auch  wenn  man  mit  den  Ergebnissen
dieser  Arbeit  nicht  in  allen  Punkten  einverstanden  ist,  verdient  die  Arbeit
selbst  doch  volle  Anerkennung.  Um  so  mehr  hoffen  die  verbündeten
Regierungen,  daß  diese  Arbeit  keine  vergebliche  sein  wird,  sondern  daß  sie
die  Basis  bilden  wird  für  eine  Verständigung  zwischen  den  verbündeten
Regierungen  und  diesem  hohen  Haufe  über  die  künftigen  Grundlagen
unserer  Zoll=  und  Wirtschaftspolitik  Wir  stehen  vor  der  zweiten  Lesung
der  Tarifvorlage,  die  voraussichtlich  im  wesentlichen  entscheidend  sein  wird
für  die  endgültige  Gestaltung  derselben.  Ich  will  deshalb  nochmals  im
Namen  der  verbündeten  Regierungen  und  unter  ihrer  ausdrücklichen  Zustimmung
  auf  die  Gesichtspunkte  himveisen,  welche  für  die  gesetzgeberische
Aktion  der  verbündeten  Regierungen  maßgebend  gewesen  sind  und  maßgebend
  bleiben.  Ich  weiß  wohl,  daß  über  ein  so  gründlich  und  so  vielfach
erörtertes  Thema  sich  nicht  viel  Neues  sagen  läßt,  und  ich  will  mich  möglichst
  kurz  fassen.

Am  31.  Dezember  1903  tritt  der  Zeitpunkt  ein,  zu  welchem  die
wichtigsten  Zoll=  und  Handelsverträge  des  Deutschen  Reichs  mit  anderen
Staaten  gekündigt  werden  können.  Damit  bectet  sich  für  uns  die  Möglichkeit,
  unserc  handelspolitischen  Beziehungen  zum  Auslande  neu  zu  regeln.
Hierbei  glauben  die  verbündeten  Regierungen  nach  wie  vor  zwei  Gesichtspunkte
  in  den  Vordergrund  stellen  zu  müssen.  Dasjenige  Glied  an  unserem
volkswirtschaftlichen  Organismus,  welches  nach  der  Ansicht  der  verbündeten
  Regierungen  noch  immer  am  meisten  leidet,  ist  die  Landwirtschaft.
Deshalb  wollen  die  verbündeten  Regierungen  diesem  für  unsere  ganze

)  Sten.  Ber.  d.  R.-T.,  10.  Leg.-Per.,  II.  Session,  195.  Sitzung,  S.  5683  ff.