Metadata : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1877. (54)

201

welchem  die  bisherige  Katastersumme  dieser  Grundfläche  zu  derjenigen  der  sonstigen  Grundfläche
  des  Steuerdistrikts  steht.
Art.  9.
Eröffnung  der  Schätzungsergebnisse  und  Beschwerden.

Nach  Feststellung  der  Steueranschläge  durch  die  Katasterkommission  (Art.  5)  sind
dieselben  den  Eigenthümern  der  Steuerobjekte  beziehungsweise  den  zuständigen  Staatsverwaltungsbehörden,
  sowie  dem  Amtsversammlungsausschuß  und  den  betreffenden  Gemeinderäthen
  zu  eröffnen.  Denselben  steht  das  Recht  der  Beschwerde  bei  der  Katasterkommission
  binnen  der  unerstrecklichen  Frist  von  21  Tagen  zu.  Soweit  die  angebrachten
Beschwerden  nicht  durch  Verzicht  oder  Erkenntniß  der  Katasterkommission  ihre  Erledigung
finden,  geht  die  weitere  Berufung  nach  Maßgabe  des  Art.  57  Abs.  6  des  Gesetzes  vom
28.  April  1873  zur  endgiltigen  Entscheidung  aun  das  Ministerium  des  Innern.

Bei  den  Waldungen  kann  jedoch  Beschwerde  nur  gegen  die  Einreihung  in  die  aufgestellten
  Reinertragsklassen,  nicht  gegen  diese  selbst  erhoben  werden.

 

Fortführung  der  Kataster.
(Art.  10  bis  13.)
Art.  10.

Auf  die  Fortführung  der  Kataster  findet  hinsichtlich  der  nur  amts=  und  gemeindesteuerpflichtigen
  Gegenstände  der  Art.  14  des  Gesetzes  vom  28.  April  1873  entsprechende
Anwendung.

Bei  neuen  aus  Anlaß  der  Fortführung  der  Kataster  vorkommenden  Einschätzungen
solcher  Gegenstände,  die  sich  in  der  Verwaltung  des  Bezirkssteuerbeamten  befinden,  tritt
der  Oberamtmann  an  dessen  Stelle.  ·

Art.  11.

Auf  die  Eröffnung  des  Ergebnisses  von  Einschätzungen  aus  Anlaß  der  Fortführung
der  Kataster  nicht  staatssteuerpflichtiger  Gegenstände  und  auf  etwaige  Beschwerden  finden
die  Bestimmungen  des  Art.  9  Anwendung.

Art.  12.

Das  Oberamtssteuerkataster  über  die  nur  zu  Amts-  und  Gemeindeanlagen  pflichtigen
  Grundstücke,  Gebäude  und  Gewerbe  hat  der  Oberamtspfleger  oder  ein  anderer  von
der  Amtsversammlung  aufgestellter  Geschäftsmann  fortzuführen.