Metadata : Blatter für Rechtsanwendung. XXV. Band. (25)

Zuständigkeit  der  Ginzelnrichter.  Schmerzengeld.  423

Rechtfertigung  dieser  Entscheidung  die  nachstehenden
Betrachtungen  mit.  "

Es  ist  bei  der  Beurtheilung  der  Natur  der  im
vorliegenden  Falle  mit  der  ästimatorischen  Jujurienklage
  verbundenen  Schmerzengeldklage  auf  den  Klagegrund
  zu  sehen,  welcher  bei  beiden  Klagen  aus  demselben
  Faltum  entspringt,  nämlich  aus  der  dem  Klä
ger  zugefügten  Körperverletzung.

Wenn  auch  wegen  kulposer  oder  doloser  Körperverletzungen
  Klage  auf  Schmerzengeld  gestellt
werden  kann,  so  ist  hier  zu  berücksichtigen,  daß
diese  Klage  auf  eine  ehrenverletzende  Handlung,
welche  ausdrücklich  als  solche  bezeichnet  ist,  sich
gründet,  und  die  schmerzenverursachende  Körperverletzung,
  welche  die  genannte  Klage  voraussetzt,  keino

n  der  injuriösen  Eigenschaft  der  Handlung  verschtedene
  Qualifikation,  sondern  nur  einen  höher  strafbaren
Grad  derselben  injuriösen  Handlung  bildet.
.  Die  Schmerzengeldklage  muß  daher  im  gegebenen
  Falle,  da  sie  auf  eine  ehrenverletzende  Handlung
  gegründet  wird,  unter  die  im  allegirten  Art.  3
Ziff.  1  aufgeführten  Klagen  „wegen  Ehrenverletzungen“
  subsumirt  werden.

Daldurch,  daß  die  msprünglich  beantragte  Ausdehnung
  des  allegirten  Art.  3  Ziff.  1  auf  Entschädigungsklagen
  bei  der  ständischen  Berathung  abgelehnt
  wurde  (Dr.  Edel,  Commentar  zum  Gesetzt,
2.  Aufl.,  S.  47),  fällt  die  Schmerzengeldforderung
  nicht  aus  dem  Gebiete  der  Klagen  wegen  Ehrenverletzungen
  hinaus.  Es  darf  vielmehr  daraus
gefolgert  werden,  daß  der  Gesetzgeber  alle  Ubrigen
  aus  Ehrenverletzungen  entspringenden  Klagen,
sohin  auch  die  Schmerzengeldklage,  in  soferne  sie
sich  auf  ehrenverletzende  Handlungen  gründet,  unter
den  erwähnten  Artikel  subsumiren  wollte.

Die  Schmerzengeldforderung  ist  aber  in  concreto,
  als  aus  einem  injuriösen  Akte  entstanden,  gel-