Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1865. (31)

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Gesch-und  Verordnungsblatt
für  das  Königreich  Sachsen,

7.  Stück  vom  Jahre  1865.

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47,.  Verordunng,

den  neuen  Vereinszolltarif  betreffend;

vom  29.  April  1865.

Wg,  Johann,  von  GOTTES  Gnaden  König  von  Sachsen
2c.  25.  106c.
thun  hiermit  kund  und  zu  wissen:

Die  Regierungen  der  zum  deutschen  Zellvereine  gehörenden  Staaten  sind  übereingekommen,
  den  seit  dem  1.  Jannar  1854  gültigen  (Verordnung  vom  2.  November  1853,  Seite
205  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre  1853),  durch  Verordnung  vom
29.  October  1856  (Seite  391  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre  1856),
28.  October  1859  (Seite  329  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre  1859)
und  vom  1.  October  1863  (Seite  743  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre
1863)0  in  einzelnen  Bestimmungen  abgeänderten  Zolltarif  mit  dem  Ablaufe  des  Monats
Juni  dieses  Jahres  außer  Kraft  zu  setzen  und  an  dessen  Stelle  den  unter  4  beigefügten
Zolltarif  einzuführen.
Wir  bringen  diesen  Tarif  deshalb  hiermit  zur  öffentlichen  Kenntniß  und  verordnen,  daß

derselbe  vom  1.  Juli  dieses  Jahres  an  in  Unseren  Landen  überall  in  Wirksamkeit  treten  soll.

Hiernach  haben  sich  Unsere  Behörden  und  Unterthanen,  sowie  Alle,  die  es  angeht,  zu

achten.
1865.  23