Full text : Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen. (1)

128  Buch  I.  Abschnitt  4.  Die  Rechtsgegenstände.

braucht,  während  die  Roggenkörner  mit  Ausnahme  des  Teils,  der  für  die  neue  Saat  erforderlich
  ist,  verkauft  werden;  das  Gut  kommt  zur  Zwangsversteigerung  und  wird  im  September
  08  dem  B.  zugeschlagen;  zur  Zeit  des  Zuschlages  ist  die  Aussaat  des  neuen  Roggens
bereits  beendet;  von  der  letzten  Roggenernte  steht  das  Stroh  noch  in  Schobern  auf  dem
Felde,  während  die  Körner,  soweit  sie  nicht  für  die  neue  Saat  verwendet  wurden,  im
Speicher  lagern;  die  Lese  der  Winterkartoffeln  ist  noch  nicht  begonnen.  Hier  erwirbt  B.  zugleich
  mit  dem  Eigentum  des  Guts  das  Eigentum  der  Winterkartoffeln  und  des  Roggenstrohs,
  nicht  aber  auch  der  Roggenkörner;  denn  die  Kartoffeln  sind  wesentlicher  Bestandteil,
das  Stroh  ist  (weil  zur  Fortführung  der  Wirtschaft  bis  zur  nächsten  Roggenernte  erforderlich)
  Zubehör  des  Guts;  die  Roggenkörner  sind  keins  von  beiden.  2.  Gleicher  Fall  wie  zu  1;
nur  wird  auf  dem  Gut  auch  Sommerroggen  gebaut,  und  es  ist  für  dessen  Aussaat  ½0  des
in  A.s  Speicher  lagernden  Körnervorrats  nötig.  Hier  wird  B.  durch  den  Zuschlag  nicht
bloß  Alleineigentümer  der  Winterkartoffeln  und  des  Roggenstrohs,  sondern  außerdem  Miteigentümer
  der  Roggenkörner  zu  ½20.  3.  Gleicher  Fall  wie  zu  1;  nur  geschieht  die  Veräußerung
  des  Guts  nicht  durch  Zwangsversteigerung  und  Zuschlag,  sondern  durch  freiwilligen
Vertrag  und  Eintragung  des  Erwerbers  B.  im  Grundbuch;  in  dem  Vertrage  behält  A.  sich
das  Eigentum  an  den  Winterkartoffeln  und  an  dem  Roggenstroh  bis  zur  Bezahlung  des  für
beide  angesetzten  Kaufpreises  vor.  Hier  ist  der  Vorbehalt  ungültig  in  Ansehung  der
Kartoffeln  (wesentliche  Bestandteile),  gültig  in  Ansehung  des  Strohs  (Zubehör).  II.  1.  C.
ist  Eigentümer  und  Direktor  zweier  Theater  x  und  F  in  verschiedenen  Stadtgegenden  Berlins,
hat  aber  für  beide  nur  ein  einziges  Inventar,  das  abwechselnd  bald  in  z,  bald  in  y  benutzt
wird;  auf  X  ruht  eine  Hypothek  D.s,  auf  y  eine  Hypothek  E.s.  Hier  erstrecken  sich  beide
Hypotheken  auf  das  ganze  Inventar;  den  Vorrang  hat  die  ältere.  2.  Gleicher  Fall  wie  zu  1;
nur  hat  B.  x  und  y  samt  Inventar  an  F.  verpachtet  und  später  an  ihn  verkauft  und  übereignet.
  Hier  wird  F.  Miteigentümer  des  Inventars  zu  ½.

Die  oben  aufgestellte  Regel,  daß  das  Zubehör  einer  Sache  wie  ein  unwesentlicher  Bestandteil
  der  Sache  behandelt  wird,  ist  im  BG#B.  nicht  in  dieser  Allgemeinheit  ausgesprochen,
geht  aber  aus  zahlreichen  Einzelregeln  des  BGB.s  hervor;  siehe  314,  926,  1031,  1062,  1096,
1120,  1135,  1265,  1551  II  us##w.e

c)  Vertretbare,  marktgängige,  verbrauchbare,  teilbare  Sachen.
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I.  1.  Vertretbar  (sfungibel)  heißen  Sachen,  die  im  Verkehr  nicht  um
ihrer  individuellen  Eigenschaften  willen,  sondern  nur  als  Stücke  einer  gewissen
Gattung  in  Betracht  zu  kommen  pflegen;  gewöhnlich  werden  sie  deshalb  auch
beim  Abschluß  von  Rechtsgeschäften  nicht  individuell,  sondern  bloß  nach  Art
und  Menge  bestimmt  (91).  Den  Parteien  ist  es  aber  unbenommen,  von  dieser
Regel  abzugehn,  also  entweder  eine  Sache,  die  im  Verkehr  allgemein  als  vertretbar
  gilt,  doch  individuell  zu  behandeln  oder  umgekehrt  eine  Sache,  die  im
Verkehr  allgemein  individuell  behandelt  wird,  doch  nur  nach  Art  und  Menge
zu  bestimmen.

Beispiele.  I.  Vertretbar  sind  Mehl,  Wein,  Eisenbahnschienen,  Geldstücke,  unvertretbar
Grundstücke,  Gemälde,  nach  Maß  gesertigte  Kleider,  Pferde.  II.  1.  Man  bestimmt  Wein
beim  Ankauf  gewöhnlich  nur  nach  Art  und  Menge,  z.  B.  100  Flaschen  1904  r  Caseler;
man  kann  ihn  aber  auch  nach  Belieben  individuell  bezeichnen,  z.  B.  das  Halbstück  Nr.  23

 

6)  Über  diese  Verhältnisse  Wimpfheimer,  K.  u.  R.  29  S.  81;  Strucksberg,  Kann  nach
BGB.  eine  Sache  Zubehör  mehrerer  Sachen  sein  (Hall.  Diss.  07).