Full text : Blätter für Rechtsanwendung. V. Band (5)

262  Berechnung  d.  Berufungssumme  b.  d.  jus  reienlionis.

sind"),  und  hier  wie  dort  greift  die  Vermuthung
Matz,  daß  Niemand  Lust  habe,  fremder  Leute  Kind
als  das  seinige  gelten  zu  lassen.

Beitrãge  zur  Erläuterung  des  Prozess  -  Gesetzes
vom  17.  Uovember  1837.
Von  Herrn  Dr.  Lauk,  Fiskal  der  k.  Generalbergwerksund
  Salinen-Administration.

XVII.

Zu  §.  57  Ueber  die  Berechnung  der  Beund
  58.  rufungssumme  bei  dem  jusretentionis.


In  8.  58  des  Gesetzes  vom  17.  Nov.  1837
ist  bestimmt,  daß  bei  der  Berechnung  der  Berufungssumme
  alles  dasjenige  ausgeschlossen  bleibt,
was  unter  den  Partheien  nicht  mehr  Kreitig  ist.

Wenn  nun  A  gegen  den  B  auf  Herausgabe
einer  Sache  klagt,  deren  Werth  die  Berufungssumme
  übersteigt,  und  B  das  Recht  des  A
auf  die  Sache  zwar  anerkennt,  aber  die
Herausgabe  wegen  eines  Gegenanspruches  verweigert,
  dessen  Objekt  die  Berufungssumme  nicht
erreicht;  so  richtet  sich,  im  Falle  die  Beschwerde
die  Zulassung  oder  die  Verwerfung  des  von  A
bestrittenen  Retentionsrechtes  betrifft,  die  Berufungssumme
  nach  dem  Werthe  des  retinirten  Objektes,
  nicht  nach  dem  Betrage  des  Gegenanspruches,
  wegen  dessen  die  Herausgabe  verweigert  wird.

Streitig  ist  hier  zunächst  die  Verbindlichkeit
zur  Herausgabe  des  retinirten  Objektes;  auf  diese

3)  Nur  bezüglich  des  gemeinschaftlichen  Stammvaters  kömmt
es  nicht  in  Frageid.