Einleitung. 33
Unterscheidung von Stadt und Land konnte in dieser
Weise nicht wieder aufgenommen werden. Seitdem sich
die Industrie auch auf dem platten Lande immer mehr
angesiedelt hat, kommen in den Bezeichnungen „Stadt“
und „Dorf“ die für das Bauwesen maßgebenden Verschiedenheiten
der Lage, des Ortscharakters, der örtlichen
Bau- und Wohnungsbedürfnisse nicht mehr zum er—
schöpfenden Ausdruck. Diese fordern eine viel mannigfaltigere
Unterscheidung und dementsprechende Behandlung.
A. Was zunächst das Dispensationsrecht anlangt,
wegen dessen Erläuterung und Begründung auf Anm. 1
zu § 6 Bezug zu nehmen ist, so ist es für die örtliche
Regelung nur insoweit von wirklicher Bedeutung, als
es den Baupolizeibehörden übertragen ist. Dies gilt
für die in § 6 Abs. 2 des Gesetzes aufgeführten Bestimmungen.
Hierunter fällt auch § 92, welcher die Baupolizeibehörden
(tatsächlich werden wohl nur die Amtshauptmannschaften
in Frage kommen) ganz allgemein
ermächtigt, bei Bauten in selbständigen Gutsbezirken
außerhalb bewohnter Ortschaften, in kleineren Orten,
in welchen vorwiegend Landwirtschaft betrieben wird,
und in Orten mit im wesentlichen unbemittelter Bevölkerung
von allen Bauvorschriften in 88 94 bis 138 des
Gesetzes — und zwar auch ohne ausdrüchlichen
Antrag — Ausnahmen zu bewilligen, dafern nur die
erforderlichen Rüchsichten auf Sicherheit und Gesundheit
ausreichend gewahrt werden. Diese gesetzlichen Bauvorschriften
fassen immer noch gewisse normale Durchschnittsverhältnisse
ins Auge, und es läßt sich nicht leugnen,
daß ihre Erfüllung in kleineren, vorwiegend Landwirtschaft
treibenden Gemeinden und armen Gebirgsorten
weder unbedingt nötig, noch auch bei der gewöhnlichen
Mittel- und Bedürfnislosigkeit der Bevölkerung immer
durchführbar sein würde. Hier öffnet also das Dispensationsrecht
den Weg einer den örtlichen Verhältnissen
entsprechenden Regelung des einzelnen Baufalles.
Hierauf bezieht es sich auch insbesondere, wenn Staatsminister
von Metzsch in der J. Kammer (LTMitt. 1
Rumpelt, Allg. Baugesetz. Handausgabe. 3. Aufl. 3