Full text : Allgemeines Baugesetz für das Königreich Sachsen vom 1. Juli 1900.

Einleitung.  33

Unterscheidung  von  Stadt  und  Land  konnte  in  dieser
Weise  nicht  wieder  aufgenommen  werden.  Seitdem  sich
die  Industrie  auch  auf  dem  platten  Lande  immer  mehr
angesiedelt  hat,  kommen  in  den  Bezeichnungen  „Stadt“
und  „Dorf“  die  für  das  Bauwesen  maßgebenden  Verschiedenheiten
  der  Lage,  des  Ortscharakters,  der  örtlichen
Bau-  und  Wohnungsbedürfnisse  nicht  mehr  zum  er—
schöpfenden  Ausdruck.  Diese  fordern  eine  viel  mannigfaltigere
  Unterscheidung  und  dementsprechende  Behandlung.

A.  Was  zunächst  das  Dispensationsrecht  anlangt,
wegen  dessen  Erläuterung  und  Begründung  auf  Anm.  1
zu  §  6  Bezug  zu  nehmen  ist,  so  ist  es  für  die  örtliche
Regelung  nur  insoweit  von  wirklicher  Bedeutung,  als
es  den  Baupolizeibehörden  übertragen  ist.  Dies  gilt
für  die  in  §  6  Abs.  2  des  Gesetzes  aufgeführten  Bestimmungen.
  Hierunter  fällt  auch  §  92,  welcher  die  Baupolizeibehörden
  (tatsächlich  werden  wohl  nur  die  Amtshauptmannschaften
  in  Frage  kommen)  ganz  allgemein
ermächtigt,  bei  Bauten  in  selbständigen  Gutsbezirken
außerhalb  bewohnter  Ortschaften,  in  kleineren  Orten,
in  welchen  vorwiegend  Landwirtschaft  betrieben  wird,
und  in  Orten  mit  im  wesentlichen  unbemittelter  Bevölkerung
  von  allen  Bauvorschriften  in  88  94  bis  138  des
Gesetzes  —  und  zwar  auch  ohne  ausdrüchlichen
Antrag  —  Ausnahmen  zu  bewilligen,  dafern  nur  die
erforderlichen  Rüchsichten  auf  Sicherheit  und  Gesundheit
ausreichend  gewahrt  werden.  Diese  gesetzlichen  Bauvorschriften
  fassen  immer  noch  gewisse  normale  Durchschnittsverhältnisse
  ins  Auge,  und  es  läßt  sich  nicht  leugnen,
daß  ihre  Erfüllung  in  kleineren,  vorwiegend  Landwirtschaft
  treibenden  Gemeinden  und  armen  Gebirgsorten
weder  unbedingt  nötig,  noch  auch  bei  der  gewöhnlichen
Mittel-  und  Bedürfnislosigkeit  der  Bevölkerung  immer
durchführbar  sein  würde.  Hier  öffnet  also  das  Dispensationsrecht
  den  Weg  einer  den  örtlichen  Verhältnissen
  entsprechenden  Regelung  des  einzelnen  Baufalles.
Hierauf  bezieht  es  sich  auch  insbesondere,  wenn  Staatsminister
  von  Metzsch  in  der  J.  Kammer  (LTMitt.  1

Rumpelt,  Allg.  Baugesetz.  Handausgabe.  3.  Aufl.  3