Volltext : Blätter für Rechtsanwendung. XV. Band. (15)

842  Bewekslast  und  Beweisinkerlokut  bel  Rechtsvermuthungen.

selbst  hast  ja  diesen  Schein  im  vorigen  Monat  zerrissen
  und  kannst  folglich  nichts  mehr  fordern,“  —
und  hätte  dann  der  Kläger  replizirt:  „Die  Vernichtung
  des  Scheines  muß  ich  in  Abrede  stellen,  ich
beharre  daher  auf  meiner  Forderung,“  —  so  müßte
freilich  auf  den  Beweis  der  Vernichtung  des  Schuldscheines
  und  nicht  auf  den  der  Zahlung,  interloquirt
werden:  denn  hier  haben  beide  Theile  auf  die  Rechtsvermuthung
  kompromittirt,  diese  hat  daher  die  Natur
einer  Vermuthung  ganz  abgelegt  und  erscheint  folglich
  nicht  mehr  als  Beweismittel,  sondern  als  rechtserzeugende
  Thatsache.  Wenn  aber  der  Kläger  gesagt
  hätte:  „Der  Schuldschein  ist  nicht  vernichtet
worden,  angenommen  jedoch,  er  wäre  es,  so  wurde
die  Schuld  voch  nicht  bezahlt,  was  ich  seiner  Zeit
beweisen  werde“,  —  so  müßte  doch  wieder  dem
Beklagten  der  Beweis  der  Zahlung  aufgelegt  werden,
  weil  ja  dann  nicht  beide  Theile  Gewinn  oder
Verlust  des  Prozesses  vom  Beweis  der  Rechtövermuthung
  abhängig  gemacht  hätten  :).  —  Hätte

2)  Der  Elnwurf,  dem  Beklagten  werde  hier  Etwas  zum
Bewelse  aufgegeben,  was  er  gar  nicht  behauptet  hatte,
verschwindet,  wenn  man  erwägt,  daß  es  nicht  darauf
ankommt,  was  er  behauptet  hat,  sondern  darauf,  was
er  hätte  behaupten  sollen.  Der  Beklagte  hätte  nehmllch
sagen  sollen:  Der  Scheln  ist  vernichtet.  Folglich
ist  die  Schuld  bezahlt.  Da  er  das  nicht  gethan
hat,  so  hat  der  Kläger  statt  selner  die  fehlende  Schlußfolgerung
  gezogen,  ste  dann  mit  Widerspruch  belegt.
Er  replizirt  nehmllch  in  folgender  Welse:  „Dubehauptest
  dle  Vernichtung  des  Scheins,  und  hättest  daraus
auf  die  Bezahlung  der  Schuld  schlleßen  sollen,  der
Schein  ist  aber  nicht  vernichtet  worden,  und  selbst
angenommen,  er  wäre  es,  so  ist  die  Schuld  doch  nicht
bezahlt  worden.“  Duplizirt  nun  der  Beklagte:  „Ich
beharre  auf  melner  Behauptung,  daß  der  Schein  vernichtet
  worden  ist,  läugne  aber,  daß  die  Schuld  ulcht
bezahlt  worden  ist“,  so  liegt  in  dleser  Negation  die