Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1898. (32)

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(Nr.  2460.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Vereinbarung  erleichternder  Vorschriften  für  den
wechselseitigen  Verkehr  zwischen  den  Eisenbahnen  Deutschlands  und  Luxemburgs.
  Vom  26.  März  1898.

Die  in  den  Bekanntmachungen  vom  15.  und  22.  November  v.  J.  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  779  und  781)  veröffentlichten  Aenderungen  der  Anlage  B  zur  Verkehrs-Ordnung
  für  die  Eisenbahnen  Deutschlands  finden,  nachdem  die  Großherzoglich
luxemburgische  Regierung  auf  Grund  der  mit  ihr  getroffenen  Vereinbarung  (Reichs-Gesetzbl.
  von  1893  S.  189)  ihnen  zugestimmt  hat,  auch  im  deutsch-luxemburgischen
Wechselverkehr  Anwendung.

Berlin,  den  26.  März  1898.

Der  Reichskanzler.
Fürst  zu  Hohenlohe.

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(Nr.  2461.)  Bekanntmachung,  betreffend  eine  Abänderung  des  Verzeichnisses  der  gewerblichen
Anlagen,  welche  einer  besonderen  Genehmigung  bedürfen.  Vom  5.  April  1898.

Der  Reichstag  hat  in  der  Sitzung  vom  22.  Märtz  d.  J.  beschlossen,  dem  Beschlusse
  des  Bundesraths  (Bekanntmachung  vom  9.  Februar  1898,  Reichs-Gesetzbl.
  S.  27),
nach  welchem  Anlagen  zur  Herstellung  von  Gußstahlkugeln  mittelst
Kugelschrotmühlen  (Kugelfräsmaschinen)  in  das  Verzeichniß  der  einer
besonderen  Genehmigung  bedürfenden  gewerblichen  Anlagen  aufzunehmen
sind  (§.  16  der  Gewerbeordnung),

die  Zustimmung  zu  ertheilen.
Berlin,  den  5.  April  1898.

Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:
Freiherr  von  Thielmann.



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Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.



Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.