Zubehör

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Grundstücke  nebst  Z.,  Rechte  an
Grundstücken  1549.

Hypothek.  "

Die  Hypothek  erstreckt  sich  auf  die  von
dem  Grundstücke  getrennten  Erzeugnisse
  und  sonstigen  Bestandteile,  soweit
  sie  nicht  mit  der  Trennung  nach
den  §§  954  bis  957  in  das  Eigentum
eines  anderen  als  des  Eigentümers
oder  des  Eigenbesitzers  des  Grundstücks
  gelangt  sind,  sowie  auf  das  Z.
des  Grundstücks  mit  Ausnahme  der
Zubehörstücke,  welche  nicht  in  das
Eigentum  des  Eigentümers  des  Grundstücks
  gelangt  sind.

Erzeugnisse  und  sonstige  Bestandteile
des  Grundstücks  sowie  Zubehörstücke
werden  von  der  Haftung  für  die
Hypothek  frei,  wenn  sie  veräußert
und  von  dem  Grundstück  entfernt
werden,  bevor  sie  zu  Gunsten  des
Gläubigers  in  Beschlag  genommen
worden  sind.

Erfolgt  die  Veräußerung  vor  der
Entfernung,  so  kann  sich  der  Erwerber
dem  Gläubiger  gegenüber  nicht  darauf
berufen,  daß  er  in  Ansehung  der
Hypothek  in  gutem  Glauben  gewesen
sei.  Entfernt  der  Erwerber  die  Sache
von  dem  Grundstücke,  so  ist  eine  vor
der  Entfernung  erfolgte  Beschlagnahme
ihm  gegenüber  nur  wirksam,  wenn
er  bei  der  Entfernung  in  Ansehung
der  Beschlagnahme  nicht  in  gutem
Glauben  ist.

Zubehörstücke  werden  ohne  Veräußerung
von  der  Haftung  für  die  Hypothek  frei,
wenn  die  Zubehöreigenschaft  innerhalb
der  Grenzen  einer  ordnungsmäßigen
Wirtschaft  vor  der  Beschlagnahme  aufgehoben
  wird.

Eine  Verschlechterung  des  Grundstücks
im  Sinne  der  88§  1133,  1134  steht
es  gleich,  wenn  Zubehörstücke,  auf  die
sich  die  Hypothek  erstreckt,,  verschlechtert
oder  den  Regeln  einer  ordnungs-563



 

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Zubehör

mäßigen  Wirtschaft  zuwider  von  dem
Grundstück  entfernt  werden.

Kauf.

Der  Wiederverkäufer  ist  verpflichtet,
dem  Wiederkäufer  den  gekauften  Gegenstand
  nebst  Z.  herauszugeben.

Nießbrauch.

Mit  dem  Nießbrauch  an  einem  Grundstück
  erlangt  der  Nießbraucher  den
Nießbrauch  an  dem  Z.  nach  den  für
den  Erwerb  des  Eigentums  geltenden
Vorschriften  des  §  926.

Wird  der  Nießbrauch  an  einem  Grundstücke
  durch  Rechtsgeschäft  aufgehoben,
so  erstreckt  sich  die  Aufhebung  im
Zweifel  auf  den  Nießbrauch  an  dem  Z.

Pfandrecht.

Das  Pfandrecht  an  einem  Schiffe
erstreckt  sich  auf  das  Z.  des  Schiffes
mit  Ausnahme  der  Zubehörstücke,  die
nicht  in  das  Eigentum  des  Eigentümers
  des  Schiffes  gelangt  sind.

Auf  die  Haftung  der  Zubehörstücke
finden  die  für  die  Hypothek  geltenden
Vorschriften  der  §§  1121,  1122  entsprechende
  Anwendung.  1259,  1272.
Der  Pfandgläubiger  kann  seine  Befriedigung
  aus  dem  Schiffe  und  dem
Z.  nur  auf  Grund  eines  vollstreckbaren
Titels  nach  den  für  die  Zwangsvollstreckung
  geltenden  Vorschriften  suchen.
1259,  1272.

Sachen.

Z.  sind  bewegliche  Sachen,  die,  ohne
Bestandteile  der  Hauptsache  zu  sein,
dem  wirtschaftlichen  Zwecke  der  Hauptsache
  zu  dienen  bestimmt  sind  und
zu  ihr  in  einem  dieser  Bestimmung
entsprechenden  räumlichen  Verhältnisse
stehen.  Eine  Sache  ist  nicht  Z.,  wenn
sie  im  Verkehre  nicht  als  Z.  angesehen
wird.

Die  vorübergehende  Benutzung  einer
Sache  für  den  wirtschaftlichen  Zweck
einer  anderen  begründet  nicht  die  Zubehöreigenschaft.
  Die  vorübergehende

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