Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1868. (45)

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Im  Uebrigen  gilt,  was  im  Art.  165  Abs.  4,  6  hinsichtlich  der  Dolmetscher  verordnet
  ist,  auch  in  Betreff  der  Sachverständigen.

Elster  Nitel.
Bon  der  Vemehmnng  des  Beschuldigten.
Art.  197.

Die  Vernehmung  des  Beschuldigten  beginnt  mit  der  Erkundigung  nach  seinen  personlichen
  Verhältnissen  (vergl.  Art.  151  Abs.  1)  und,  soweit  es  für  die  Zwecke  der  Untersuchung
  erforderlich  erscheint,  nach  seinem  Lebenslauf,  namentlich  darnach,  ob  er
bereits  in  Untersuchung  gewesen  und  bestraft  worden  sei.  4

Hiernächst  ist  derselbe  aufzufordern,  sich  über  die  den  Gegenstand  der  Beschuldigung
bildenden  Thatsachen  zusammenhängend  auszulassen.

Sollten  diese  Aussagen  der  Vervollständigung  oder  der  Erläuterung  bedürfen  oder
mit  erhobenen  Thatsachen  in  Widerspruch  stehen,  so  sind  geeignete  Fragen  zu  stellen.

Es  ist  dem  Untersuchungsrichter  übrigens  unbenommen,  nach  Befinden  die  Vernehmung
  auch  in  anderer  Ordnung  einzuleiten.

Dem  Beschuldigten  müssen  in  der  Vornntersuchung  alle  gegen  ihn  vorliegenden
Verdachtsgründe  bald  möglichst  mitgetheilt  und  es  muß  ihm  jederzeit  vollständige  Gelegenheit
  zur  Entfernung  derselben  und  zu  seiner  Rechtfertigung  gegeben  werden.

Art.  198.

Die  an  den  Beschuldigten  zu  stellenden  Fragen  sind  bestimmt  und  deutlich,  insbesondere
  so  zu  fassen,  daß  derselbe  einzusehen  im  Stande  ist,  was  er  mit  seiner  Antwort
  bejahe  oder  verneine.

Es  sind  deßhalb  auch  Fragen  ganz  unstatthaft,  in  welchen  von  einer  seitens  des
Beschuldigten  geläugneten  oder  doch  nicht  zugestandenen  Thatsache  als  einer  zugestandenen
  oder  nicht  bestrittenen  ausgegangen  wird.

Fragen,  welche  dem  Beschuldigten  Thatumstände  vorhalten,  die  erst  durch  seine
Antwort  festgestellt  werden  sollen,  sind  erst  zulässig,  wenn  er  nicht  in  anderer  Weise
auf  diese  Thatumstände  geführt  werden  konnte.

Die  Vorschrift  in  Art.  152  Abs.  4  ist  auch  hier  zu  befolgen.