Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1894. (71) 

lassen:

einen  gemeinschaftlichen  Haushalt  haben  oder  wenn  sie  unterhaltsberechtigten
  Personen  angemessenen  Unterhalt  gewähren,  den  Betrag
von  750  Mark  nicht  übersteigt.

Die  außerhalb  des  Fürstentums  wohnenden  Besigzer  hierländischer
Grundstücke  und  Gewerbeanlagen,  deren  Jahreseinkommen  aus  diesen
Grundstücken  und  Gewerbeanlagen  50  Mark  nicht  übersteigt,  haben
dieses  Einkommen  nach  dem  für  die  unterste  Klasse  bestinunten  Satze
zu  besteuern,  sofern  im  umgekehrten  Falle  in  dem  Staat,  dem  die
betreffenden  Steuerpflichtigen  angehören,  für  solches  Einkommen  gleichfalls
  eine  Stener  entrichtet  wird.

Als  Einkommen  gilt  das  nach  den  §§  6—17  dieses  Gesetzes
steuerbare  Einkommen.
.  Personen,  welche  an  dem  Feldzuge  1870/71  oder  an  den  von  deutschen
Staaten  vor  1870  geführten  Kriegen  ehrenvollen  Anteil  genommen
haben,  sofern  ihr  Einkommen  900  M.  nicht  übersteigt.  Beträgt  ihr
Einkommen  mehr  als  900  M.  und  nicht  mehr  als  1500  M.  so  wird
ihre  Jahreseinkommensteuer  nur  zur  Hälfte  erhoben.

.  Inländische  Kirchen,  Pfarreien  und  Schulen  sowie  die  ausschließlich
kirchlichen,  gemeinnützigen,  wohltätigen,  Besoldungs=  oder  Pensionszwecken
dienenden  juristischen  Personen  und  mit  dem  Rechte  des  Vermögenserwerbs
  ausgestatteten  Personenvereine  und  Vermögensmassen.

Die  auf  Gegenseitigkeit  bernhenden  Versicherungsanstalten  sowie  die
Feuerversicherungsgesellschaften,  solange  sie  verpflichtet  sind,  die  nach
dem  Gesetze  vom  23.  Dezember  1882  geordnete  Abgabe  zu  entrichten.

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II.  Hleuerbares  Einkommen.
A.  Allgemeine  Grundsätze.

86.
Bei  der  Verechnung  des  stenerbaren  Einkommens  sind  außer  Betracht  zu

S

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.  Einkünfte,  welche  nach  reichsrechtlichen  Vorschriflten  nicht  steuerbar  sind
oder  nur  in  einem  anderen  deutschen  Bundesstaat  besteuert  werden  dürfen;
Das  Militäreinkommen  der  Personen  des  Unteroffizier=  und  Gemeinenstandes,
  sowie  für  den  Fall  einer  Mobilmachung  das  Militäreinkommen
aller  Angehörigen  des  aktiven  Heeres  und  der  Marine;

Die  mit  Kriegsdekorationen  verbundenen  Ehrensolde  sowie  die  auf
Grund  des  Art.  1  al.  3  des  Reichsgeseyes  vom  22.  Mai  1895  gewährten

  Veteranenbeihilfen;

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