384 Anhang. VI.
VI. Instruktion
des Ministers des Innern zur Ausführung der Zestimmungen
der Kreisorduung über die Lildung der Amtsbezirke, die
erufung der Amtsvorsteher und deren Stellvertreter, sowie
die Kestellung kommissarischer Amtsvorsteher.
Vom 18. Juni 1873. (Auszug.) (Min. Bl. S. 153.)
(II. Titel, 4. Abschnitt, 5SS. 46—19, 56—58.)
Auf Grund des S. 200. der Kreisordnung ergeht für die
Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und
Sachsen zur Ausführung der Bestimmungen des zweiten Titels,
vierten Abschnitts, §§. 46. bis 49., 56. bis 58. dieses Gesetzes nachstehende
Instruktion über die Bildung der Amtsbezirke, die Berufung
der Amtsvorsteher und deren Stellvertreter, sowie über
die Bestellung kommissarischer Amtsvorsteher.
Artikel 4.
1. Die erfolgte Bildung der Amtsbezirke wird dem Kreistage
bekannt gemacht und derselbe aufgefordert, in Gemäßheit der
2 56. und 57. des Gesetzes aus der Zahl der Amtsangeöbrigen
jedes Amtsbezirks (d. 8 innerhalb des Amtsbe—
zirks wohnhaften Personen, §. 6. des Gesetzes) die zu Amtsvorstehern
und deren Stellvertreter befähigten
Personen vorzuschlagen.
Behufs thunlichster Beschleunigung der Einrichtung der Amtsverwaltungen
wird es sich empfehlen, daß die Kreistage schon bei
Gelegenheit der Berathung über die Bildung der Amtsbezirke
den Kreisausschuß, bezw. eine besondere Kommission mit der Ermittelung
der zu Amtsvorstehern und deren Stellvertreter befähigten
Personen beauftragen.
Das Vorschlagsrecht des Kreistages ist übrigens kein Wahlrecht.
Derselbe ist deshalb verpflichtet, dem Ober-Präsidenten
alle in den einzelnen Amtsbezirken vorhandenen befähigten
Personen vorzuschlagen. (Vergl. die stenographischen Berichte des
Abgeordnetenhauses pro 1872 73. Protokoll der sechsten Sitzung
am 22. November 1872 Seite 86—88.)
Der Kreistag hat in seine Vorschläge auch diejenigen Personen
aufzunehmen, welchen einer der im §. 8. Nr. 1—4 angeführten,
zur Ablehnung des Amtes eines Amtsvorstehers berech-
