Full text : Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

3238  Zweites  Buch.  Sechster  Abschnitt.  $  117.

d.  h.  von  einer  Eichungsbehörde  des  Deutschen  Reiches  ordnungsmäßig
  beglaubigt,  b)  richtig  sind,  d.  bh.  dem  Maß  oder  Gewicht,
welches  sie  darstellen  sollen  ,  genau  entsprechen.  Da  jedoch  eine
absolute  Genauigkeit  nicht  erreicht  werden  kann,  so  ist  dem  Bundesrate
  nach  Anhörung  der  Normal-  Tichungskommission  vorbehalten,
die  äußersten  Grenzen  der  im  öffentlichen  Verkehr  noch  zu  duldenden
Abweichungen  festzusetzen  ?°.

[Im  eichpflichtigen  Verkehr  ist  die  Anwendung  und  Bereithaltung
von  unrichtigen  Meßgeräten  untersagt?!.  Zuwiderhandlungen  gegen
die  Bestimmungen  der  Maß-  und  Gewichtsordnung  werden  mit  Geldstrafe
  bis  zu  einhundertfünfzig  Mark  oder  mit  Haft  bestraft;  neben
der  Strafe  ist  auf  Unbrauchbarmachung  oder  Einziehung  der  vorschriftwidrigen
  Meßgeräte  zu  erkennen,  auch  kann  deren  Vernichtung
ausgesprochen  werden  °®.]

Schankgefäße,  welche  zur  Verabreichung  von  Wein,  Obstwein,
  Most  oder  Bier  in  Gast-  und  Schankwirtschaften  dienen,
brauchen  zwar  nicht  geeicht,  müssen  aber  von  einer  gesetzlich  genau
vorgeschriebenen  Beschaffenheit  sein??®.  Der  Sollinhalt  eines  Schankgefäßes,
  d.  h.  das  Maß  von  Flüssigkeit,  welches  dasselbe  im  Verkehr
darzustellen  bestimmt  ist:  1.  darf  nur  einen  Liter,  eine  Maßgröße,
welche  vom  Liter  aufwärts  durch  Stufen  von  /s  Liter,  oder  abwärts
durch  Stufen  von  Zehnteilen  des  Liters  gebildet  wird  oder  "/s  Liter  betragen,
  2.  muß  durch  einen  in  bestimmter  Entfernung  vom  oberen
Rande  'anzubringenden  Füllstrich  begrenzt  und,  soweit  er  nicht  1  Liter
oder  !/s  Liter  beträgt,  auch  durch  eine  Angabe  nach  Litermaß  bezeichnet
  sein.  Der  wirkliche  Raumgehalt  darf  bei  Gefäßen  mit  verengtem
  Halse  höchstens  !/so,  bei  anderen  Gefäßen  höchstens  "/ao  geringer
  sein  als  der  Sollinhalt.  Gast-  und  Schankwirte  haben  zur
Prüfung  ihrer  Schankgefäße  gestempelte  Flüssigkeitsmaße  bereit
zu  halten.  Auf  festverschlossene  Flaschen  und  Krüge,  sowie  auf
Schankgefäße  von  Yso  Liter  oder  weniger  finden  die  Vorschriften
keine  Anwendung.

2.  [Zeitbestimmung].

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LDie  gesetzliche  Zeit  in  Deutschland  ist  die  mittlere  Sonnenzeit
des  fünfzehnten  Längengrads  östlich  von  Greenvich!.  Beträgt  der
Unterschied  zwischen  der  gesetzlichen  Zeit  und  der  Ortszeit  mehr
als  eine  Viertelstunde,  so  kann  die  höhere  Verwaltungsbehörde  be- Vorkehmfete

  renzen  Maß-O.  S.  13]
s  Kumahmen  &  9,  für  den  Verkehr  mit  ausländischen  Produkten
  oder  nach  dem  Ausland.]
ab-0.  $  22  hebt,  Bsuke,  3  369  Ziff.  2  auf.]
tr.  die  Bezeichnung  des  Raumgehaltes  der  Schankgefäße  vom

20.  Juli,  gast.  (RG.BL.  8.2

SR.  Mitteleuropäische,  Zeit.  —  R.G.  betr.  die  Finführung  einer  einheitlichen
  eitbestimmung,  vom  12.  März  1893  (R.G.Bl.  S.  93)  abg.  durch  G.  vom
31.  Juli  1895  (R.G.Bl.  5.  426).  —  Laband  R,St.R.$  28.  IM.  DE  auch  Triepel,
Abhandlungen  für  Laband  2,  2955  |