Full text : Verhandlungen des Reichstags. 314. Band. (314)

Reichstag.  —  Sachregister.

6503

 

Kriegswirtschaft  und  Kriegssozialpolitik.
74.  Düngemittel  (Fortsetzung).

Brach=  und  Oedländereien  mit  großen  Unkosten
zu  kultivieren  und  zu  bebauen,  werden  hierdurch
schwer  geschädigt  und  zum  Schaden  der  Volksernährung
  verhindert,  diese  Flächen  landwirtschaftlich
  auszunutzen,  während  Beziehern  des  Jahres
1913  Thomasmehl  geliefert  wird,  ohne  daß  irgend
;  luchweis  bezüglich  dessen  Verwendung  erforderich
  ist.

Was  gedenkt  der  Herr  Reichskanzler  zu  tun,
um  diesen  Mißstand  zu  beseitigen?:  Bd.  325,
Nr.  1968.  —  Unerledigt.

d)  Düngemittelsäcke,  Preise:
Bd.  318,  Nr.  402  Anhang  a  279.
Bd.  319,  Nr.  403  S.  16.

75.  Durchfuhrverbote.  —  Siehe  auch  unter  1121,  80.
Durchfuhrverbot  von  Tieren  und  tierischen  Erzeugnissen:
Bd.  316,  Nr.  164  Anhang  a  110.
Vereinbarung  mit  Oesterreich-Ungarn  über  die  private
Durchfuhr:  Bd.  319,  Nr.  403  S.  26.

76.  Eichordnung.  Zugelassene  Meßwerkzeuge,  Stempelung:
Bd.  322,  Nr.  1064  Anhang  a  708,  a  726,  à  727,
a  728,  à  729.
77.  Eier.
Verkehrsregelung;  Eierversorgungsstellen,  Reichsverteilungsstelle,
  Kommissionsgebühren;  Eierkarten,  Preise:

II.  Einzelnes.

Bd.  318,  Nr.  371  unter  1  7g.
Nr.  402  Anhang  a  340,  a  359,
a  369.
Bd.  319,  Nr.  403  S.  67.
Bd.  320,  Nr.  514  Anhang  a  472.
Nr.  650,  S.  27,  49.
Bd.  321,  Nr.  801  Anhang  a  625.
Bd.  322,  Nr.  1214  S.  33,  64.

Bd.  308,  61.  Sitz.  S.  1615  A.
62.  Sitz.  S.  1669  B.

Bd.  310,  105.  Sitz.  S.  3222  C,  3242  A.
107.  Sitz.  S.  3319  B.

Ablieferung,  Entziehung  der  Zuckerkarte  für  Nichtablieferung:
  Bd.  313,  185.  Sitz.  S.  5895  C.
Anfrage  Gebhardt,  Rupp  (Baden):  Den  Hühnerhaltern

  wird  unbekümmert  um  den  eigenen  Bedarf
vielfach  eine  so  große  Lieferungspflicht  an  Eiern
auferlegt,  daß  sie  derselben  bei  der  schlechten
Fütterung  der  Hühner  mangels  jeglicher  Körnerfütterung
  oder  wegen  Krankheit  der  Hühner  nicht
nachkommen  können.

Bestrafung  durch  den  Entzug  von  Zurcker,
Petroleum,  Suppeneinlagen,  Nichtgewährung  von
Urlaub  an  Angehörige,  die  bei  dem  Heere  dienen,
empfindliche  Geld-,  ja  Gefängnisstrafen  werden
häufig  verhängt.

Die  Strafkammer  in  Coblenz  hat  unter  dem
28.  März  eine  der  bekannten  landrätlichen  Verordnungen,
  wonach  den  Geflügelhaltern  bei  Strafe
auferlegt  wird,  in  bestimmten  Zeiträumen  eine
Anzahl  Eier  an  Sammelstellen  abzuliefern,  für
ungültig  erklärt,  da  sie  keine  gesetzliche  Unterlage
  habe.

Erkennt  der  Herr  Reichskanzler  diese  Auslegung
der  Bundesratsverordnung  vom  12.  August  1916,
die  in  §  9  Abs.  2  ausdrücklich  verbietet,  den
eigenen  Verbrauch  der  Hühnerhalter  und  ihrer
Familien  zu  regeln  und  zu  beschränken,  als  zu
Recht  bestehend  an?

Was  gedenkt  im  bejahenden  Falle  der  Herr
Reichskanzler  zu  tun,  um

 

Kriegswirtschaft  und  Kriegssozialpolitik.  II.  Einzelnes.
77.  Eier  (Fortsetzung).

1.  die  in  die  Tausende  gehenden  Bestrafungen
wegen  Nichtablieferung  von  Eiern  wieder
gut  zu  machen,

2.  dem  Unfug  zu  steuern,  daß  Soldaten,  deren
Angehörige  aus  dem  gleichen  Grunde  bestraft
wurden,  deshalb  der  Urlaub  verweigert  wird.

Ist  der  Herr  Reichskanzler  bereit,  die  Eierproduktion

  durch  Ueberlassung  von  Hinterkorn  aus
den  eigenen  Beständen  an  alle  Landwirte  oder
allgemein  an  alle  Hühnerhalter,  die  eine  bestimmte
Anzahl  von  Eiern  abliefern,  zu  fördern?  Bd.  324,
Nr.  1579.
Bd.  312,  165.  Sitz.  S.5132  A.—Beantwortet.
Bewirtschaftung,  Verluste  durch  die  Zwangswirtschafte
Bd.  313,  185.  Sitz.  S.  5884  C

Petition  des  Heinrich  Segigsohn  in  Samotschin,
Bezirk  Bromberg,  betr.  schnellere  Verteilung  der  in
Sammelstellen  in  kleinen  und  Mittelstädten  aufgehäuften
  Eier.

Mündl.  Bericht  des  Ernährungsausschusses:
Bd.  321,  Nr.  800  Ziff.  c.
Bd.  310,  107.  Sitz.  S.  3330  C.  —  Ueberweisung
  als  Material.

Durchfuhrverbot:  Bd.  320,  Nr.  633  Anhang  a  490.
Einfuhr:
Bd.  318,  Nr.  283  Ziff.  368,  Anhang  a  217.

Nr.  402  Anhang  a  271  III,  a  345,
a  348.
Bd.  319,  Nr.  403  S.  21,  24.
Bd.  322,  Nr.  1214  S.  64.
Bd.  313,  185.  Sitz.  S.  5857  A.
Einschränkung  des  Verbrauchs  zu  Eierspeisen:  Bd.  306,
15.  Sitz.  S.  257.,B
—  in  Speisewirtschaften:
Bd.  318,  Nr.  402  Anhang  a  294.
Bd.  319,  Nr.  403  S.  67.

Resolution  des  Haushaltsausschusses:  den  Bundesrat
zu  ersuchen,  Verordnungen  zu  erlassen,  durch  welche
gegenüber  einem  befürchteten  Mangel  an  Eiern
weitgehendste  Fürsorge  für  den  Bedarf  der
Kranken  und  Kinder  getroffen  wird,  etwa  durch
Errichtung  von  Sammelstellen  für  Eier  für  diesen
Zweck:  Bd.  317,  Nr.  192  S.  65.

Bd.  306,  26.  Sitz.  S.  5270D.
29.  Sitz.  S.  616  A.—  Angenommen.

Selbstversorgung  der  Lazarette:

Bd.  320,  Nr.  650  S.  49.
Bd.  322,  Nr.  1214  S.  64.
Verbot  der  Verwendung  zu  Farben:
Bd.  318,  Nr.  402  Ziff.  408.
Bd.  319,  Nr.  403  S.  67.

78.  Einfuhr.  Siehe  auch  unter  II  5,  30,  48,  74,  77,
121c,  128,  261,  374.
Einfuhrersatzamt,  Schaffung.

Petition  des  G.  A.  Beter  in  Düsseldorf-Wersten
um  Schaffung  eines  Einfuhrersatzamts  (behördliche
  Bedarfsermittlung  nicht  einführbarer  Produkte,
wie  Stickstoff  usw.,  Konzessionierung  von  Betriebskraftwerken
  bei  Kohlenzechen  und  an  Flüssen  als
Kraftquellen  für  die  Erzeugung  vorgenannter
Produkte).

Mündl.  Ber.  d.  Haush.  Aussch.::  Bd.  319,
Nr.  501  Ziff.  IIa.
Bd.  313,  190.  Sitz.  S.  6120C.  —  Ueberweisung
  als  Material.

79.  Einfuhrerleichterungen  siehe  unter  II  113,  443a.