Full text : Deutsches Kolonialblatt. XVIII. Jahrgang, 1907. (18)

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Budget  präliminirten  Beträge  in  keinem  einzigen  Jahre  das
Erforderniss  deckten.  Zieht  man  z.  B.  das  Schlussrechnungsresultat
  der  Jahre  1890  bis  1894  in  Betracht,  so  sieht  man,
dass  für  die  Investitionen  der  Staatsbahnen  26'/),  Millionen
Gulden  präliminirt  wurden,  während  die  faktischen  Ausgaben
60'/,  Millionen  Gulden,  also  um  34  Millionen  Gulden  mehr  betrugen.


Dieser  Entwickelung  steht  die  Finanzverwaltung  machtlos
gegenüber,  ja  es  wird  ihr  direkt  die  Berechtigung  abgesprochen,
auf  die  Eisenbahnverwaltung  einen  weitergehenden  Einfluss  zu
nehmen.  Ein  Eisenbahnfachmann  hat  diesen  Zustand  mit  folgenden
  die  Sachlage  treffend  charakterisirenden  Worten  gekennzeichnet:
  „Der  heutige  Zustand,  dass  die  Finanzverwaltung
  in  alle  Einzelheiten  des  technischen  Betriebes  hineinredet
und  über  die  Ausführung  jeder  vorgeschlagenen  Betriebsverbesserung
  lediglich  nach  fiskalischen  Gesichtspunkten  das  entscheidende
  Wort  sprechen  darf,  ist  unhaltbar.  Was  soll  man
dazu  sagen,  dass  die  Finanzverwaltung  sich  ein  Urtheil
darüber  zutraut,  ob  auf  bestimmten  Strecken  zu  viel  oder
zu  wenig  Schnellzüge  fahren,  ob  sich  die  Einrichtung  von
Schlafwagenzügen  lohnt,  ob  Tarife  erhöht  oder  ermässigt  werden,
ob  neues  Betriebsmaterial  angeschafft  werden  muss?  Das  sind
alles  rein  technische  Fragen,  über  die  allein  die  staatlichen
Betriebsbehörden  zu  entscheiden  und  mit  ihrer  Verantwortlichkeit
  einzustehen  haben,  für  deren  Beurtheilung  der  Finanzverwaltung
  die  technischen  Kräfte  und  damit  die  Fähigkeit
und  Zuständigkeit  fehlt“!).

Diese  Erwägungen,  denen  eine  genaue  Kenntniss  der  Bedingungen
  des  Eisenbahnbetriebes  nicht  abgesprochen  werden
kann,  stellen  uns  vor  ein  Problem,  welches  darin  besteht,  solche
Voraussetzungen  zu  schaffen,  welche  dem  Fiskus  unabhängig
von  den  schwankenden  Erträgnissen  der  Eisenbahnverwaltung
eine  bestimmte  Einnahme  aus  dem  Eisenbahnwesen  sichern.

Ein  Versuch,  diese  Frage  in  grundsätzlicher  Weise  zu

1)  Kölnische  Zeitung  1896,  Nr.  197.