232 Neuere oberſtrichterlihe Erkenntniſſe.
Erwerbsarten abgeſehen, nur durc< Herkommen als
Uebung eines Rechts im ſubjektiven Sinne begründet
zu werden, ein ſolches Herkommen aber falle mit der unvordenklichen
Erſigßung zuſammen. Das Obrſt. LG., die
Nichtigkeitöbeſchwerde verwerfend, bemerkte hierüber :
Von einem Zuſammenfallen des Herkommens
mit der Erſigung würde etwa nur dann die Rede
ſein können, wenn von H. ſpeziell nur für ſein
Grundſtü> und ſpeziell dem Grundſtü>ke des
S. gegenüber ein ſol<e8 Herfommen als Entſtehungö8grund
ſeines Rechts wäre behauptet worden,
wenn alſo allein eine herkömmliche Au8übung bezüglic
eines einzelnen beſtimmten Objekt8 unter ven
Betheiligten und ein aus den gegenſeitigen Gepflogenheiten
der leßteren hHergeleitetes individuelles
Rechtsverhältniß in Frage ſtünde, nicht aber eine
al8 Gewohnheit beſtehende Rechtsregel für
die -GSrundſtü>e einer ganzen Ort8markung. Nachdem
H. ſeinen Anſpruch auf leßtere geſtüßt habe,
habe es ſeinerſeit8 einer ſpeziellen Erſißung nicht bedurft,
er habe ſich vielmehr auf das beſtehende Gewohnheitsrecht
ebenſogut berufen können, al8 wie
wenn ein für NachbargrundſtüFe ausdrü>lich vorgeſehenes
und geſeßlich nledergelegtes Civilrecht ihm
zur Seite ſtünde. -- Seuffert, Pand. Bd. 5. 9
n. 11; Windſc<eid, Pand. Bd, 1 FS. 15-18;
Puchta, Gewohnheitsöre<t Bd. 2 F. u. f. S. 33,
39, 93, 97, 101, 187, 194; Savigny, Syſt.
Bd. 1 S. 34, 76 u. f., 98, 154, 191; Sulg.
Bd. 5 S. 806 ; Bl. f. RA. Bd. 25 S. 49, Bd. 19
S. 286, Bd. 14 S. 351, Bd, 13 S. 43 u. f.
Bd. 8 S. 117, Bd. 7 S. 33.
Bezüglich des Beweiſes eines Gewohnheitsrechts
dur<g Zeugen iſt noMH bemerkt : :
Es ſei dem Richter unbenommen, aus der Art
und Weiſe der (von den Zeugen bekundeten) faktiſchen
Ausübung in deren Zuſammenhalte zu fol:
gern, ob in dieſer fortwährend bethätigten Uebung
der Ausdru> einer gemeinſamen Rechtsüberzeugung
