Metadata : Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

B.  Innere  Verwaltung.  Deutsches  Verwaltungsrecht.

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Y  Ihre  Behandlung  erfolgt
am  zweckmäßigsten  anhand
eines  Haushaltsplans

des  Heimatortes.

ir  Städte-Ordnung  für
die  Preußische  Monarchie.
Titel  VII,  88  90  ff  (Nr.  1281,
Preußische-Gesetz-Samnl.

1831,  Nr.  3,  S.  10  ff)

>  Städte-Ordnung  für
die  Preußische  Monarchie.
Titel  V,  $$  28  ff  (Nr.  1281,
Preußische-Gesetz-Samnl.

1831,  Nr.  3,  S.  10  ff)

 

Was  ist  in  diesem
Zusammenhang  unter
„Voranschlag“  zu  verstehen?

trats  aus.  An  die  Stelle  der  Gemeindevertretung  tritt  in
Preußen  und  einigen  anderen  Staaten  bei  kleineren  Orten
die  Gemeindeversammlung.  (Eckardt  et  al.)

28.3.  Aufgaben  der  Gemeinde.

(1)  Einnahmen  und  Ausgaben.

Sie  regelt  ihre  Einnahmen  und  Ausgaben  (Finanzen)  und
ihre  Verwaltung  (Kirche  und  Schule,  Beamtenanstellung,
Unterhaltung  der  Straßen  usw.)  und  erläßt  die  dazu
nötigen  Rechtsordnungen  (Statuten),  die  zum  großen  Teil
von  der  vorgesetzten  Behörde  (Bezirksausschuß)  zu  genehmigen
  sind.

(2)  Erweiterte  Tätigkeiten.

Daneben  kann  sie  freiwillig  ihre  Tätigkeit  erweitern,  z.
B.  durch  Errichtung  und  Betrieb  von  Gasanstalten,  Elektrizitätswerken,
  Schlachthöfen,  Badeanstalten,  Sparkassen
usw.

(3)  Aufgaben  im  Auftrage  des  Staates.

Endlich  hat  sie  eine  Reihe  von  Aufgaben  im  Auftrag
des  Staates  zu  erfüllen;  hierher  gehören  die  Verwaltung
der  Ortspolizei,  des  Armenwesens,  der  Standesregister,
die  Veranlagung  und  Eintreibung  der  Staatssteuern  usw.
(Eckardt  et  al.)

28.4.  Das  Gemeindefinanzwesen.

Die  öffentlichen  Körperschaften  besitzen  zwar  ein
gewisses  Vermögen,  jedoch  ist  ihre  Tätigkeit  nicht  auf
eine  Vermehrung  desselben  gerichtet.  Sie  können  daher
im  voraus  übersehen,  welche  Kosten  zur  Erfüllung  der
Aufgaben  nötig  sein  werden  und  die  auch  von  ihnen

Seite  86  |  Die  Gemeinde.  Gemeindewesen.