B. Innere Verwaltung. Deutsches Verwaltungsrecht.
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Y Ihre Behandlung erfolgt
am zweckmäßigsten anhand
eines Haushaltsplans
des Heimatortes.
ir Städte-Ordnung für
die Preußische Monarchie.
Titel VII, 88 90 ff (Nr. 1281,
Preußische-Gesetz-Samnl.
1831, Nr. 3, S. 10 ff)
> Städte-Ordnung für
die Preußische Monarchie.
Titel V, $$ 28 ff (Nr. 1281,
Preußische-Gesetz-Samnl.
1831, Nr. 3, S. 10 ff)
Was ist in diesem
Zusammenhang unter
„Voranschlag“ zu verstehen?
trats aus. An die Stelle der Gemeindevertretung tritt in
Preußen und einigen anderen Staaten bei kleineren Orten
die Gemeindeversammlung. (Eckardt et al.)
28.3. Aufgaben der Gemeinde.
(1) Einnahmen und Ausgaben.
Sie regelt ihre Einnahmen und Ausgaben (Finanzen) und
ihre Verwaltung (Kirche und Schule, Beamtenanstellung,
Unterhaltung der Straßen usw.) und erläßt die dazu
nötigen Rechtsordnungen (Statuten), die zum großen Teil
von der vorgesetzten Behörde (Bezirksausschuß) zu genehmigen
sind.
(2) Erweiterte Tätigkeiten.
Daneben kann sie freiwillig ihre Tätigkeit erweitern, z.
B. durch Errichtung und Betrieb von Gasanstalten, Elektrizitätswerken,
Schlachthöfen, Badeanstalten, Sparkassen
usw.
(3) Aufgaben im Auftrage des Staates.
Endlich hat sie eine Reihe von Aufgaben im Auftrag
des Staates zu erfüllen; hierher gehören die Verwaltung
der Ortspolizei, des Armenwesens, der Standesregister,
die Veranlagung und Eintreibung der Staatssteuern usw.
(Eckardt et al.)
28.4. Das Gemeindefinanzwesen.
Die öffentlichen Körperschaften besitzen zwar ein
gewisses Vermögen, jedoch ist ihre Tätigkeit nicht auf
eine Vermehrung desselben gerichtet. Sie können daher
im voraus übersehen, welche Kosten zur Erfüllung der
Aufgaben nötig sein werden und die auch von ihnen
Seite 86 | Die Gemeinde. Gemeindewesen.