Rücktritt vom Vertrage wegen Nichterfüllung. 331
Vertragsbruch zum Rücktritte vom Vertrage nicht berechtige,
auf und fährt dann in Nr. 3 fort: „es
geschehe denn die Kontravention in einem Hauptund
Substantial= oder wenigst in einem solchen
Nebenpunkte, welcher als eine conditio sine qua
non oder gar sub pacto legis Ccommissarlae der
Obligation mit einverleibt ist.“ — Die letzteren
Alternativen sind selbstverständlich, die erstere dagegen
würde, in ihrem allgemeinen Wortlaute aufgefaßt,
zur Annahme führen, das Landrecht habe
gleich einigen neueren Gesetzgebungen das Prinzip
eingeführt, daß Vertragsbruch auch den Rücktritt
vom Vertrage auf Seite des anderen Kontrahenten
zulasse, vorausgesetzt, daß der Vertrag in einem.
Hauptpunkte nicht erfüllt werde.
Diese Auffassung würde jedoch nicht nur der
Bestimmung des Landrechtes in Th. IV Kap. 1
g. 19 sondern auch den Vorschriften desselben bei
den einzelnen zweiseitigen Verträgen widerstreben,
wonach überall wegen Nichterfüllung nur von Klagen
auf gegenseitige Erfüllung und Interesseleistung und
von dem Rechte, die eigene Leistung deßhalb zu verweigern,
die Rede ist. Dieselbe ist aber auch bell
näherer Betrachtung der Grundlage der ersten Alternative
in Nr. 3 des §. 11 Kap. XV Th. IV nicht
haltbar. In den Amerkungen zum Landrechte ist
zur Begründung des Gesetztextes neben anderen
Autoritäten hauptsächlich auf Leysfer, specimen
204 §. 3 und auf Lauterbach, lib. 18 tit. 5
s. 62 des colleg. theor.- Pract. Bezug genommen
und als Beispiel angeführt, daß für einen
Hauptpunkt nicht gehalten werde, wenn der Käufer
mit Bezahlung des paktirten Kaufschillinges nicht
akkurat beihält, denn wenn gleich der Kausschilling
ein Essentialpunkt von dem Kaufkontrakte sei, so
gehöre doch das tempus solutionis eben nicht ad
substantiam actus.
Leyser stellt in spec. 204 8. II zunächst den
Rechtssatz auf: emtio propterea, quod alter
