Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1872. (33)

1872.  50

6)  Zu  §.  7.

Der  Brauer,  welcher  auf  Gumo  der  Bestimmungen  unter  Zisser  1  und  2  die  une
Erstattung  der  erlegten  Brausteuer  in  Anspruch  nimmt,  hat  den  Thatbesland  und  die  "
Ursachen  der  unvorhergesehenen  Betriebshinderung  der  Bezirkshebestelle  schriftlich  und
der  Art  rechtzeitig  anzuzeigen,  daß  die  Meldung  nach  dem  gewöhnlichen  Laufe  der
Dinge  noch  innerhalb  der  gesetzlichen  Frist  von  24  Stunden  bei  der  Hebestelle  eingehen
  kann,  welche  ihrerseits  den  Bezirks,  Oberkontroleur  unverzüglich  von  dem
Geschehenen  in  Kenntniß  zu  setzen  hat.

Der  Oberkontroleur,  oder  in  dessen  Abwesenheit  der  am  Orte  wohnende  Auf.
seher  oder  der  Erheber  haben  ohne  Aufschub  durch  Augenschein,  zuverlässige  Zeugen,
oder  auf  sonst  geeignetem  Wege  die  Richtigkeit  der  Anzeige  an  Ort  und  Stelle,
unter  Zuziehung  des  Brauers  oder  seines  Stellvertreters,  zu  prüfen,  für  das  Unbrauchbarmachen
  der  beschädigten  Braustoffe,  beziehungsweise  der  verdorbenen  Maische  oder
der  Würze  zur  deklarirten  Bierbereitung,  je  nach  Umständen  auch  für  den  Verschluß
der  außer  (Pebrauch  kommenden  Gesäße  zu  sorgen,  endlich  über  das  Ergebniß  der
Prüfung  eine  Verhandlung  aufzunehmen  und  den  Befund  in  dem  Brausteuerbuche
(11  nachstehend)  zu  bescheinigen.

Die  über  die  Betriebshinderung  aufgenommenen  Verhandlungen  sind  ohne  Aufenthalt
  dem  vorgesetzten  Hauptamte  zu  übersenden,  welches  die  Entscheidung  der
Direktivbehörde  einzuholen  hat.

Die  etwaigen  Kosten  des  Beweisverfahrens  hat  der  Brauer  zu  tragen.

7)  Zu  den  Ss.  9,  10,  12  und  13.
Lachp
I.  Zur  Nachweisung  der  Brauereirzume  und  Gesäße  (F.  9)  und  gleichzeitig  zur  wun  m

Anzeige  des  Aufstellungsortes  der  Waage  (§.  2  sowie  der  Aufbewahrungsorte  fũr  ds.
die  Vorräthe  an  Branstossen  (F.  13)  hat  der  Brauer  das  von  der  Hebestelle  in  zweicie,  laie
Exemplaren  zu  beziehende  Jormular  nach  dem  auliegenden  Muster  B.  zu  benutzen.  .  di.
Beide  Exemplare  sind  nach  Maßgabe  des  Vordruckes  und  der  darauf  befindlichen  kellung
Gebrauchcanweisung  auszufüllen  und,  mit  Datum  und  Namensunterschrift  versehen,  1n  rs  ***Zx
mindesen  acht  Tage  vor  Anfang  des  Betriebes  der  Brauerei  der  Hebestelle  ein-  Szureichen


Bei  größeren  Brtriebéanstalten  kann  außerdem  die  Beisügung  eines  Gundrisses
  der  Brauereiräume  mit  Einzeichnung  der  Geräthestellung  verlangt  werden.

kung.