Polizei; Gesundheitswesen. § 265. 179
In den Kreisen sind als technische Berater der Landräte (in Stadtkreisen
der Polizeibehörden) Kreisärzte angestellt, denen nach Bedarf
Hilfsärzte beigegeben werden können. Für beide ist eine Prüfung vorgeschrieben.
Die Kreisärzte erhalten eine feste pensionsfähige Besoldung;
soweit sie vollbesoldet sind, ist ihnen die Privatpraxis untersagt. Der
Kreisarzt hat die gesundheitlichen Verhältnisse, Anordnungen und Anstalten
zu überwachen und kann bei Gefahr im Verzuge vorläufige Anordnungen
gegen die Weiterverbreitung gemeingefährlicher Krankheiten selbständig
treffen. Er nimmt auf Ersuchen an den Sitzungen des Kreisausschusses
und Kreistags mit beratender Stimme teil und ist der
Gerichtsarzt seines Bezirks.s) Die Kreisärzte haben den Rang der 5.,
die älteren mit dem Charakter Medizinal= und Geheimer Medizinalrat
den der 4. Klasse.) Danueben ist für jede Gemeinde mit mehr als 5000 Einwohnern
zur Förderung der gesundheitlichen Verhältnisse und Einrichtungen
eine Gesundheitskommission zu bilden, der der Kreisarzt mit beratender
Stimme beiwohnt. Auch in kleineren Gemeinden kann eine Gesundheitskommission
gebildet werden.#10)
Den Organen der Selbstverwaltung steht ferner auf dem Gebiete
des Gesundheitswesens insofern eine Mitwirkung zu, als ein Teil der Heilund
Pflegeanstalten auf die Provinzen übergegangen ist (§ 266 Abs. 2 und
268 Abs. 1 u. 2).
3. BHeilpersonen, HSeil- und Pflegeanstalten.)
§ 265.
a) Arzte und Zahnärzte bedürfen der Approbation, die auf Grund
einer Prüfung von dem Minister des Innern erteilt wird. Nur wenn sie
6) KO. 29. April und Gesch. Anw.
12. Mai 96.
7) V. 30. April 15 (GS. 85) § 20,
Instr. 23. Okt. 17 (GS. 245). Neue
Prov. V. 22. S'pt. 67 (GS. 1570),
Lauenburg G. 23. Juni 76 (GS. 169)
& 5. Zuziehung von Vertretern der
rztekammern wie Anm.4. Für Berlin
ist das Med Koll. der Prov. Brandenburg
zuständig LVG. 8§ 41, für Hohenzollern
das der Rheinprov. G. 7. Jan. 52 (GS.
35) § 1. Den Vorsitz führen die Oberpräsidenten,
ihre Vertretung die Oberpräsidialräte;
nur für Berlin tritt der
besondere Vertreter im Prov. Schulkollegium
(§ 302 Anm. 9) auch hier ein.
— Zu bakteriologischen u. chemischen
Untersuchungen bei Ausführung der
Seuchengesetze (6 269) bestehen in einigen
RegBez. Medizinaluntersuchungsämter.
8) G. 16. Sept. 99 (GS. 172), Inkraftsetzung
V. 4. März 01 (GS. 47),
(bearb. v. Hippel, Leipz. 02 u. Rapmund
Berl. 04) § 1—9, 13—15 u. 17. —
Prüf O. 24. Juni 09 (MB. 157, MM.
308). — Dienstanw. 1. Sept. 09 (MM.
381), erg. Vf. 5. Nov. 10 (das. 404) u.
29. April 11 (das. 170). Gebühren der
Medizinalbeamten G. 14. Juli 09 (GS.
625), in gerichtlichen Angelegenheiten (§ 5
Abs. 3) V. 14. Juli 09 (GS. 635), bei
Feuerbestattungen Best. 8. Mrz 12
(GS. 23). — Kreistierärzte § 357 Anm.
7 d. W. — 1911 waren 54 vollbesoldete,
447 nicht vollbesoldete Kreisärzte, 18 Gerichtsärzte
u. 49 Hilfsärzte angestellt.
*) AG. 18. Juni 01 (GS. 139).
10) G. 99 § 10—13, 16 u. 17. Die
Zusammensetzung entspricht der der städtischen
Deputationen (§ 82 Anm. 15
d. W.). — Gesch. Anw. 13. März 01
(MMB. 66).
1) Die wichtigsten Medizinalpersonen
sind die Arzte; ihr Hilfspersonal bilden