Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1901. (35)

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Reichs-Gesetzblatt.

Nr 43.

Inhalt:  Verordnung  über  das  Telegraphenwesen  im  Kiautschon=  Gebiete.  S.  3790.  —  Verordnung,
betreffend  den  Verkehr  mit  Arzneimitteln.  S.  380.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  dem  internationalen
  Uebereinkommen  über  den  Eisenbahnfrachtverkehr  beigefügte  Liste.  S.  391.

 

 

 

 

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(Nr.  2804.)  Verordnung  über  das  Telegraphenwesen  im  Kiautschon-Gebiete.  Vom  16.  Oktober
  1901.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König
von  Preußen  2c.

verordnen  auf  Grund  des  Schutzgebietsgesetzes  (Reichs-Gesetzbl.  1900  S.  813)
im  Namen  des  Reichs,  was  folgt:

§.  1.
Das  Recht,  Telegraphenanlagen  für  die  Vermittelung  von  Nachrichten  im
Kiautschou-Gebiete  zu  errichten  und  zu  betreiben,  steht  ausschließlich  dem  Reiche
zu.  Unter  Telegraphenanlagen  sind  die  Fernsprechanlagen  mit  begriffen.

§.  2.
Die  Ausübung  des  im  §.  1  bezeichneten  Rechtes  kann  vom  Reichskanzler
für  einzelne  Strecken  an  Privatunternehmer  verliehen  werden.
Durch  den  Gouverneur  wird  die  Kontrole  geführt,  daß  die  bei  der  Verleihung
  dieses  Rechtes  gestellten  Bedingungen  eingehalten  werden.

§.  3.
Die  unbefugt  errichteten  oder  betriebenen  Anlagen  sind  außer  Betrieb  zu
setzen  oder  zu  beseitigen.  Den  Antrag  auf  Einleitung  des  hierzu  erforderlichen
Zwangsverfahrens  stellt  die  Reichs-Telegraphenverwaltung  beim  Gouverneur.

§.  4.

Mit  Geldstrafe  bis  zu  eintausendfünfhundert  Mark  oder  mit  Haft  oder
mit  Gefängniß  bis  zu  sechs  Monaten  wird  bestraft,  wer  vorsätzlich  entgegen  den
Bestimmungen  des  §.  1  eine  Telegraphenanlage  errichtet  oder  betreibt.

Reichs=  Gesetzbl.  1901.  72

Ausgegeben  zu  Berlin  den  1.  November  1901.