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Den Stern der Groß-Komthure werden Wir vorkommenden Falls auch
noch nach dem Schwarzen Adler-Orden verleihen. «
Urkundlich unter Unserer Hoͤchsteigenhaͤndigen Unterschrift und beigedrucktem
Koͤniglichen Insiegel.
Gegeben Koͤnigsberg, den 18. Oktober 1861.
(L. S.) Wilhelm.
Fürst zu Hohenzollern-Sigmaringen. v. Auerswald. v. d. Heydt.
v. Patow. Gr. v. Pückler. v. Bethmann-Hollweg. Gr. v. Schwerin.
v. Roon. v. Bernuth. Gr. v. Bernstorff.
(Nr. 5482.) Allerhöchster Erlaß vom 4. Dezember 1861., betreffend die Verleihung der fiskalischen
Vorrechte und die Befugniß zur Erhebung des Chausseegeldes
an die Gemeinde Bensberg im Kreise Mühlheim, Regierungsbezirk Cöln,
bezüglich der von ihr zu bauenden Strecke der Gemeinde-Chaussee von
Stump an der Dünnwald-Dabringhausen-K. forsterhoͤher Bezirksstratge,
im Regierungsbezirk Düsseldorf, über Kesselsdhünn und Bechem
nach Spitze an der Gladbach-Wipperfürther Bezirksstraße, im Regierungsbezirk
Cöln.
m Verfolg Meines Erlasses vom 22. Juli d. J., durch welchen den Gemeinden
Dabringhausen und Bechem für den Bau und die Unterhaltung einer
Gemeinde-Chaussee von Stump an der Dünnwald-Dabringhausen-Kammerforsterhöher
Bezirksstraße, im Regierungsbezirk Ousseldorf, über Kesselsdhünn und
Bechem nach Spitze an der Gladbach-Wipperfürther Bezirksstraße, im Regierungsbezirk
Cöln, das Expropriationsrecht nebst den sonstigen fiskalischen Vorrechten
und die Befugniß zur Erhebung des Chausseegeldes verliehen worden
ist, verleihe Ich hierdurch die daselbst bezeichnerten Rechte auch der Gemeinde
Bensberg, im Kreise Mühlheim, Regierungsbezirk Cöln, in Bezug auf die von
ihr zu bauende Strecke der gedachten Straße.
Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz-Sammlung zur öffentlichen
Kenntniß zu bringen.
Berlin, den 4. Dezember 1861.
Wilhelm.
v. d. Heydt. v. Patow.
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten
und den Finanzminister.
(r 5483)
