610 II. Thätigkeit der Verwaltung.
bei der Beförderung betheiligten Verwaltungen abzurechnen (Art. 9/.1) —
4. Diejenigen Postverwaltungen, welche mit außerhalb des Vereinsgebiets
belegenen Ländern in Verbindung stehen, sind verpflichtet, die Benutzung
dieser Verbindung zum Austausch der Korrespondenz allen anderen Vereinsmitgliedern
zu gestatten (Art. 12).
IV. Unter einander können die Vereinsmitglieder weitergehende Verträge
abschließen oder solche, die früher abgeschlossen worden sind, bestehen
lassen (Art. 12).2
6 156.
2) Die Telegraphenanstalt.#)
Nachdem in Deutschland schon im Jahre 1845 die erste, für die öffentliche
Benutzung zugängliche Telegraphenlinie eröffnet worden war,) gewann
die Telegraphie sehr bald eine große Verbreitung. Schon 1849 ward der
elektrische Staatstelegraph in Preußen, in den folgenden Jahren auch in
den übrigen deutschen Staaten dem öffentlichen Verkehr übergeben. Die
Organisation dieser neuen Verkehrsanstalt schloß sich überall enge an die der
Post an. Auch die Reichsverfassung (Art. 4 10, 48—52) enthält für beide
Verkehrsanstalten fast gleichlautende Bestimmungen.
I. Innerhalb des Gebiets der Reichspost ist das Telegraphenwesen als
einheitliche Reichsverkehrsanstalt eingerichtet, während Bayern und
Württemberg5ihre eigenen Telegraphenanstalten besitzen.
II. Das Reich hat die Rechtsnormen über das Telegraphenwesen zu
erlassen. Seine Zuständigkeit ist aber Bayern und Württemberg
gegenüber in derselben Weise begrenzt, wie in betreff des Postwesens
(Reichsverf. Art. 410; Art. 52). Innerhalb des Gebiets der Reichstelegraphenanstalt
sind diejenigen Gegenstände, deren Regelung nach den in der
Telegraphenverwaltung des Norddeutschen Bundes maßgebend gewesenen
1) Doch haben Länder, welche den Transitverkehr der Korrespondenzen vermittelten, den Anspruch
ausf vertragsmäßig festgesetzte Transitgebühren, welche von der Verwaltung des Aufgabegebiets
zu entrichten sind. Art. 1.
2, Die wichtigsten der noch in Geltung stehenden Postverträge des Reichs aus der Zeit vor
1871 führt Fischer, Deutsche Post= und Telegraphengesetzgebung S. 92 an. Zur weiteren Ausbildung
des Weltpostvertrags hat das Reich Verträge abgeschlossen: 8) über die Uberminlung von Geldbeträgen
im Wege der Postanweisung mit 15 Vereinsstaaten (Vertrag v. 4. Juni 1878); b, über
den Austausch von Briefen mit Werthangaben mit 17 Staaten (Vertrag v. 1. Juni 1978);ch über
den Austausch von Postpacketen ohne Werthangaben mit 21 Staaten (Vertr. v. 3. Nov. 1880).
3) Litteratur: Résler II. 478 u. f.; Laband II. 284 u. ff.; v. Rönne II,. 308
u. ff.; Zorn II, 1 u. f.; Ludewig, Die Telegraphie in privat= und strafrechtlicher Beziehung
1872; Meili. Das Telegraphenrecht seine civilistische Abhandlung. 2. Aufl. 1873); Dambach.
Das Telegraphenstrafrecht. 1872.
4) Es war dies die Linie der Taunus-Eisenbahngesellschaft zwischen Frankfurt und Wiesbaden.
5) Doch steht dem Kaiser während eines Kriegs die obere Leitung des Württembergischen
Telegraphenwesens zu. soweit solches für Kriegszwecke eingerichtet ist. Militärkonvention v. 21. Nov.
1870, Am. 11; Reichsverf. Schlußbestimmung zu Absch. XI.