Full text : Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

610  II.  Thätigkeit  der  Verwaltung.

bei  der  Beförderung  betheiligten  Verwaltungen  abzurechnen  (Art.  9/.1)  —
4.  Diejenigen  Postverwaltungen,  welche  mit  außerhalb  des  Vereinsgebiets
belegenen  Ländern  in  Verbindung  stehen,  sind  verpflichtet,  die  Benutzung
dieser  Verbindung  zum  Austausch  der  Korrespondenz  allen  anderen  Vereinsmitgliedern
  zu  gestatten  (Art.  12).

IV.  Unter  einander  können  die  Vereinsmitglieder  weitergehende  Verträge
  abschließen  oder  solche,  die  früher  abgeschlossen  worden  sind,  bestehen
lassen  (Art.  12).2

6  156.
2)  Die  Telegraphenanstalt.#)

Nachdem  in  Deutschland  schon  im  Jahre  1845  die  erste,  für  die  öffentliche
  Benutzung  zugängliche  Telegraphenlinie  eröffnet  worden  war,)  gewann
die  Telegraphie  sehr  bald  eine  große  Verbreitung.  Schon  1849  ward  der
elektrische  Staatstelegraph  in  Preußen,  in  den  folgenden  Jahren  auch  in
den  übrigen  deutschen  Staaten  dem  öffentlichen  Verkehr  übergeben.  Die
Organisation  dieser  neuen  Verkehrsanstalt  schloß  sich  überall  enge  an  die  der
Post  an.  Auch  die  Reichsverfassung  (Art.  4  10,  48—52)  enthält  für  beide
Verkehrsanstalten  fast  gleichlautende  Bestimmungen.

I.  Innerhalb  des  Gebiets  der  Reichspost  ist  das  Telegraphenwesen  als
einheitliche  Reichsverkehrsanstalt  eingerichtet,  während  Bayern  und
Württemberg5ihre  eigenen  Telegraphenanstalten  besitzen.

II.  Das  Reich  hat  die  Rechtsnormen  über  das  Telegraphenwesen  zu
erlassen.  Seine  Zuständigkeit  ist  aber  Bayern  und  Württemberg
gegenüber  in  derselben  Weise  begrenzt,  wie  in  betreff  des  Postwesens
(Reichsverf.  Art.  410;  Art.  52).  Innerhalb  des  Gebiets  der  Reichstelegraphenanstalt
  sind  diejenigen  Gegenstände,  deren  Regelung  nach  den  in  der
Telegraphenverwaltung  des  Norddeutschen  Bundes  maßgebend  gewesenen

 

1)  Doch  haben  Länder,  welche  den  Transitverkehr  der  Korrespondenzen  vermittelten,  den  Anspruch
  ausf  vertragsmäßig  festgesetzte  Transitgebühren,  welche  von  der  Verwaltung  des  Aufgabegebiets
zu  entrichten  sind.  Art.  1.

2,  Die  wichtigsten  der  noch  in  Geltung  stehenden  Postverträge  des  Reichs  aus  der  Zeit  vor
1871  führt  Fischer,  Deutsche  Post=  und  Telegraphengesetzgebung  S.  92  an.  Zur  weiteren  Ausbildung
  des  Weltpostvertrags  hat  das  Reich  Verträge  abgeschlossen:  8)  über  die  Uberminlung  von  Geldbeträgen
  im  Wege  der  Postanweisung  mit  15  Vereinsstaaten  (Vertrag  v.  4.  Juni  1878);  b,  über
den  Austausch  von  Briefen  mit  Werthangaben  mit  17  Staaten  (Vertrag  v.  1.  Juni  1978);ch  über
den  Austausch  von  Postpacketen  ohne  Werthangaben  mit  21  Staaten  (Vertr.  v.  3.  Nov.  1880).

3)  Litteratur:  Résler  II.  478  u.  f.;  Laband  II.  284  u.  ff.;  v.  Rönne  II,.  308
u.  ff.;  Zorn  II,  1  u.  f.;  Ludewig,  Die  Telegraphie  in  privat=  und  strafrechtlicher  Beziehung
1872;  Meili.  Das  Telegraphenrecht  seine  civilistische  Abhandlung.  2.  Aufl.  1873);  Dambach.
Das  Telegraphenstrafrecht.  1872.

4)  Es  war  dies  die  Linie  der  Taunus-Eisenbahngesellschaft  zwischen  Frankfurt  und  Wiesbaden.

5)  Doch  steht  dem  Kaiser  während  eines  Kriegs  die  obere  Leitung  des  Württembergischen
Telegraphenwesens  zu.  soweit  solches  für  Kriegszwecke  eingerichtet  ist.  Militärkonvention  v.  21.  Nov.
1870,  Am.  11;  Reichsverf.  Schlußbestimmung  zu  Absch.  XI.