110 Vindifation. Exceptio doll generalls.
gen faktischer Ereignisse zu umgehen 8); alleln wenn,
wie im gegebenen Falle, der Verlust, welcher den
Beklagten durch eine Verurtheilung nach der Klagbitte
treffen würde, als ein durch eine frühere Handlung
des Klägers schuldvoll verursachter sich darstellt,
auf der anderen Seite der den Kläger vurch
Abweisung der Klage treffende Nachtheil als ein
ihm selbst beizumessender erscheint; — unter solchen
Umständen begründen spezielle Erwägungen die doli
exceptio, und das „nequitate defensionis infringere
actionem“ fußt auf einschlagenden Gesetzstellen
2).
Deer Kläger A hat dadurch, daß er in einer
Urkunde dem B eine auf seinen Namen lautende
Staatsobligation cedirte und übergab, jeden Dritten
schuldhaft in den Glauben versetzt, daß der
Cessionar wirklich das Eigenthum erworben habe;
Die von ihm selbst verübte Simulation dieses Rechtsgeschäftes
ist daher der Grund der Ungültigkeit desselben
und des mangelnden Uebergangs des Eigenthums
an jenen sowie an den zweiten Cessionar.
Würde nun letzterer die Obligation ohne Ersatz
von Seite des Klägers an diesen herausgeben müssen,
so würde er durch die eigene schuldvolle Handlung
desselben in diese schlimme Lage und in Nachtheil
versetzt werden, was die angeführten Gesetze
wegen der darin liegenden Unbilligkeit für unstatthaft
erklären.
8) Fr. 12 S. 1 Dig. qui et a quibus (40, 9). Seuffert's
Lehrbuch §. 18.
) Arg. fr. 6 de doli wall exc. (44, 4). Vgl. fr. 74,
134 S. 1, kr. 155 pr., kr. 203 de reg. jur. —
Hänel im Archlo. für civ. Pr. Bd. XII S. 425:
„Die exc. doli findet ihr elgenthümliches, auch heutzutage
noch offenes Feldoi- 1) wenn der Beklagte
mit der Einrede so vlel sagen will, als:
Du Kläger hast es selbst gewußt, oder so gewollt;
Du hast es dir selbst beizumessen (tidi imputeto)“