Metadata : Blätter für Rechtsanwendung. XVIII. Band. (18)

110  Vindifation.  Exceptio  doll  generalls.

gen  faktischer  Ereignisse  zu  umgehen  8);  alleln  wenn,
wie  im  gegebenen  Falle,  der  Verlust,  welcher  den
Beklagten  durch  eine  Verurtheilung  nach  der  Klagbitte
  treffen  würde,  als  ein  durch  eine  frühere  Handlung
  des  Klägers  schuldvoll  verursachter  sich  darstellt,
  auf  der  anderen  Seite  der  den  Kläger  vurch
Abweisung  der  Klage  treffende  Nachtheil  als  ein
ihm  selbst  beizumessender  erscheint;  —  unter  solchen
Umständen  begründen  spezielle  Erwägungen  die  doli
exceptio,  und  das  „nequitate  defensionis  infringere
  actionem“  fußt  auf  einschlagenden  Gesetzstellen
  2).
Deer  Kläger  A  hat  dadurch,  daß  er  in  einer
Urkunde  dem  B  eine  auf  seinen  Namen  lautende
Staatsobligation  cedirte  und  übergab,  jeden  Dritten
  schuldhaft  in  den  Glauben  versetzt,  daß  der
Cessionar  wirklich  das  Eigenthum  erworben  habe;
Die  von  ihm  selbst  verübte  Simulation  dieses  Rechtsgeschäftes
  ist  daher  der  Grund  der  Ungültigkeit  desselben
  und  des  mangelnden  Uebergangs  des  Eigenthums
  an  jenen  sowie  an  den  zweiten  Cessionar.
Würde  nun  letzterer  die  Obligation  ohne  Ersatz
von  Seite  des  Klägers  an  diesen  herausgeben  müssen,
  so  würde  er  durch  die  eigene  schuldvolle  Handlung
  desselben  in  diese  schlimme  Lage  und  in  Nachtheil
  versetzt  werden,  was  die  angeführten  Gesetze
wegen  der  darin  liegenden  Unbilligkeit  für  unstatthaft
  erklären.
8)  Fr.  12  S.  1  Dig.  qui  et  a  quibus  (40,  9).  Seuffert's
  Lehrbuch  §.  18.
)  Arg.  fr.  6  de  doli  wall  exc.  (44,  4).  Vgl.  fr.  74,
134  S.  1,  kr.  155  pr.,  kr.  203  de  reg.  jur.  —
Hänel  im  Archlo.  für  civ.  Pr.  Bd.  XII  S.  425:
„Die  exc.  doli  findet  ihr  elgenthümliches,  auch  heutzutage
  noch  offenes  Feldoi-  1)  wenn  der  Beklagte
mit  der  Einrede  so  vlel  sagen  will,  als:
Du  Kläger  hast  es  selbst  gewußt,  oder  so  gewollt;
Du  hast  es  dir  selbst  beizumessen  (tidi  imputeto)“