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Nummer                                                                                                                                   Zollsatz  für  1
des  seutschen                     Benennung  der  Gegenstände                                       Doppelzentner
allgemeinen Tarifes                                                                                                                          Mark
Nr.  501  des  allgemeinen  Tarifes  oder  aus  Stickereien  bestehen,  ein
Zollzuschlag  von  50,  wenn  sie  mit  Spitzen  oder  Stickereien  einschließlich
  solcher  ganz  oder  teilweise  aus  Seide  verziert  sind,  ein  Zollzuschlag
  von  25  vom  Hundert  erhoben.  Spitzenstoffe,  Spitzen  und
Stickereien,  die  mit  Näharbeit  versehen,  jedoch  dadurch  weder  zu
Kleidern  oder  sonstigen  gebrauchsfertigen  Gegenständen  verarbeitet,
noch  hierzu  erkennbar  vorgerichtet  sind,  sind  von  den  genannten  Zuschlägen
  ausgenommen.
aus  527  Schuhe  aus  Gespinstwaren  oder  Filzen  mit  angenähten  Sohlen  aus
anderen  Stoffen:
aus  Gespinstwaren  teilweise  aus  Seide  .  .  ..                                                               120
aus  541  Sogenannte  Binsen-  und  Röhrchenhüte  aus  Stroh,  unausgerüstet  für 1  Stück
(ungarniert)                                                                                                                                     0,15

Reichs-  Gesetzbl.

 

Amerkungen  zum  fünften  Abschnitt  des  allgemeinen  Tarifes.

a)  Bei  der  Verzollung  von  Geweben  aller  Art  bleiben  die  gewöhnlichen,
aus  anderen  Spinnstoffen  bestehenden  Webekanten  (Anschroten,  Saumleisten,
  Salbänder,  Lisièren)  außer  Betracht.

Die  für  Gewebe  (im  Stück  oder  abgepaßt)  vorgesehenen  Zollsätze
  sind  auch  dann  anzuwenden,  wenn  zur  Erleichterung  der  Zerlegung
  in  abgepaßt  gearbeitete  Stücke  einzelne  Fäden  aus  anderen
Spinnstoffen  eingewebt  sind.  Gewebe  aus  rohen  oder  gebleichten
Gespinsten,  in  welche  lediglich  zu  dem  genannten  Zwecke  einzelne  gefärbte
  Fäden  des  gleichen  Spinnstoffes  oder  nicht  mehr  als  2  Millimeter
  breite  Streifen  aus  solchen  Fäden  eingewebt  sind,  werden  nicht
zu  den  buntgewebten  oder  gefärbten  Geweben  gerechnet.

Gewebe  und  Posamentierwaren  werden,  soweit  nicht  für  gemischte
Gewebe  usw.  besondere  Zollsätze  vorgesehen  sind,  als  Gewebe  oder
Posamentierwaren  aus  dem  vorherrschenden  Spinnstoffe  auch  dann
behandelt,  wenn  Fäden  aus  anderen  Spinnstoffen  nur  an  einzelnen
Stellen,  sei  es  auch  in  regelmäßiger  Wiederkehr,  eingewebt  oder  eingeflochten
  und  diese  Fäden  von  geringer  Bedeutung  sind.  Bei  Geweben
gilt  in  Zweifelsfällen  das  Einweben  von  Fäden  aus  anderen  Spinnstoffen
  dann  als  von  geringer  Bedeutung,  wenn  die  Zahl  dieser  Fäden
nicht  mehr  als  4  vom  Hundert  der  Gesamtzahl  der  Gewebefäden  beträgt.

Die  besonderen  Vorschriften  der  Nummer  401  des  allgemeinen
Tarifes  werden  durch  die  vorstehenden  Bestimmungen  nicht  berührt.

b)  Gehäkelte  und  gestrickte  Gespinstwaren  werden  wie  Wirkwaren  verzollt.

c)  Der  Zollzuschlag,  dem  nach  dem  allgemeinen  Tarif  (Ziffer  7  der
Allgemeinen  Anmerkungen  zum  fünften  Abschnitt)  Gespinstwaren  in

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