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Reichs-Gesetzblatt.

 

 

  

Nr.  34.

Inhalt:  Gesetz,  betreffend  Änderung  der  Grundbuchordnung.  S.  707.  —  Druckfehler-Berichtigung.
S.  708.

 

 

(Nr.  3156.)  Gesetz,  betreffend  Änderung  der  Grundbuchordnung.  Vom  14.  Juli  1905.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesrats
und  des  Reichstags,  was  folgt:

Der  § 55  Satz  1  der  Grundbuchordnung  wird  durch  folgende  Vorschrift  ersetzt:

Jede  Eintragung  soll  dem  Antragsteller  und  dem  eingetragenen
Eigentümer  sowie  im  übrigen  allen  aus  dem  Grundbuch  ersichtlichen
Personen  bekannt  gemacht  werden,  zu  deren  Gunsten  die  Eintragung
erfolgt  ist  oder  deren  Recht  durch  sie  betroffen  wird,  die  Eintragung
eines  Eigentümers  auch  denjenigen,  für  welche  eine  Hypothek,  Grundschuld,
  Rentenschuld,  Reallast  oder  ein  Recht  an  einem  solchen  Rechte
im  Grundbuch  eingetragen  ist.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Gefle,  an  Bord  M.  Y.  „Hohenzollern“,  den  14.  Juli  1905.

 

(L.  S.)  Wilhelm.
Fürst  von  Bülow.
Relchs-  Gesetzbl.  1905.  112

Ausgegeben  zu  Berlin  den  26.  Juli  1905.