Full text : Lehrbuch des Deutschen Verwaltungsrechts.

462  II.  Thätigkeit  der  Berwaltung.

3.  Ubelriechende,  ekelhafte  oder  der  Gesundheit  durch  ihre  Ausdünstung
schädliche  Flüssigkeiten  müssen  in  angemessener  Weise  (namentlich  in  unterirdischen
  Kanälen)  ohne  Belästigung  oder  Benachtheiligung  der  Umwohnen-=den
  beseitigt  werden.))

4.  Die  Heizungseinrichtungen  dürfen  keine  Gefahr  für  die  Gesundheit
verursachen.?

5.  Eine  besondere  Aufmerksamkeit  muß  im  Interesse  der  öffentlichen
Gesundheitspflege  der  Anlage,  Ausführung  und  inneren  Einrichtung  von
Schulgebäuden  gewidmet  werden.  Doch  genügen  für  die  Privatschulanstalten
  die  allgemeinen  baupolizeilichen  Vorschriften  und  die  staatliche
Kontrolle,  der  diese  Anstalten  unterworfen  sind.,)  In  betreff  der  öffentlichen
  Schulanstalten  sind  baupolizeiliche  Verorrnungen  nicht  erforderlich,
sondern  Verwaltungsvorschriften  an  die  der  Staatsaufsicht  unterstehenden
Staats=  und  Gemeindebehörden,  welchen  die  Herstellung  und  Einrichtung
der  Schulgebäude  obliegt.)

6.  Die  im  Interesse  der  Gesundheitspflege  gegebenen  Vorschriften  über
Herstellung  und  Einrichtung  von  gewerblichen  Anlagen  und  Fabriken  sind  in
anderem  Zusammenhang  zu  erörtern.

*§  110.
c)  Schutz  gegen  feuerge  fährliche  Bauten.

Während  in  den  größeren  Städten  schon  im  14.  und  15.  Jahrhundert
baupolizeiliche  Vorschriften  zur  Verminderung  der  Feuersgefahr  erlassen
wurden,)  ergingen  für  das  platte  Land  erst  im  17.  und  18.  Jahrhundert
landesherrliche  Feuerordnungen,  die  überall  die  Anlage  von  Schornsteinen
vorschrieben  und  namentlich  das  enge  Aneinanderbauen  der  Häuser  ver- 



über  das  Tonnensystem  zu  Heidelberg,  Ortsges.  IX.  255  u.  f.  —  In  Baden  wird  nach  der  V.
v.  27.  Juni  1874,  5§  1.  2  in  den  Städten  über  1500  Einw.  das  Reinigungssystem  (Kanalisations.,
Tonnen,  oder  Grubensystem)  durch  bezirkspolizeiliche  Vorschrift  bestimmt.  In  Städten  über  4000
Einw.  muß  eine  ortspolizeiliche  Verordrnung  über  Art  und  Weise  der  Grubenentleerung  erlassen
werden.

1)  Württemberg,  Art.  11;  Baden,  V.  v.  1874,  5  5.  6;  Hessen,  Art.  33,  34
u.  s.  w.

2)  Bavern,  BO.  5  31.  Vielfach  ist  die  Anbringung  von  Sperrklappen  bei  Zimmeröfen
verboten  und  die  Beseitigung  von  vorhandenen  angeordnet  (z.  B.  Berlin,  Pol  V.  v.  29.  Nov.
1877;  JZäschke  S.  266).

3)  Siehe  unten  §  198.

4)  Siehe  unten  §  192.

5)  So  ward  insbes.  verboten,  die  Dächer  mit  Stroh  zu  decken;  die  Einrichtung  und  regelmäßige
  Reinigung  der  Schornsteine  wurden  angeordnet;  die  Holzhauten  ausgeschlossen  u.  s.  w.
Uber  Nürnberg  Baader  S.  287;  über  Frankfurt  Kriegk  I,  267  ff.;  über  Uln  3ä.
ger  S.  434,  439;  über  München  Stadtrecht  Art.  509;  BO.  v.  1489,  §  21,  34  (Auer,
Stadtrecht  S.  191.  212.)  In  Ber  lin  dagegen  ward  das  Decken  der  Häuser  mit  Stroh  erst  durch
V.  v.  7.  April  1691  verboten  (Myline  VI,  169.)