462 II. Thätigkeit der Berwaltung.
3. Ubelriechende, ekelhafte oder der Gesundheit durch ihre Ausdünstung
schädliche Flüssigkeiten müssen in angemessener Weise (namentlich in unterirdischen
Kanälen) ohne Belästigung oder Benachtheiligung der Umwohnen-=den
beseitigt werden.))
4. Die Heizungseinrichtungen dürfen keine Gefahr für die Gesundheit
verursachen.?
5. Eine besondere Aufmerksamkeit muß im Interesse der öffentlichen
Gesundheitspflege der Anlage, Ausführung und inneren Einrichtung von
Schulgebäuden gewidmet werden. Doch genügen für die Privatschulanstalten
die allgemeinen baupolizeilichen Vorschriften und die staatliche
Kontrolle, der diese Anstalten unterworfen sind.,) In betreff der öffentlichen
Schulanstalten sind baupolizeiliche Verorrnungen nicht erforderlich,
sondern Verwaltungsvorschriften an die der Staatsaufsicht unterstehenden
Staats= und Gemeindebehörden, welchen die Herstellung und Einrichtung
der Schulgebäude obliegt.)
6. Die im Interesse der Gesundheitspflege gegebenen Vorschriften über
Herstellung und Einrichtung von gewerblichen Anlagen und Fabriken sind in
anderem Zusammenhang zu erörtern.
*§ 110.
c) Schutz gegen feuerge fährliche Bauten.
Während in den größeren Städten schon im 14. und 15. Jahrhundert
baupolizeiliche Vorschriften zur Verminderung der Feuersgefahr erlassen
wurden,) ergingen für das platte Land erst im 17. und 18. Jahrhundert
landesherrliche Feuerordnungen, die überall die Anlage von Schornsteinen
vorschrieben und namentlich das enge Aneinanderbauen der Häuser ver-
über das Tonnensystem zu Heidelberg, Ortsges. IX. 255 u. f. — In Baden wird nach der V.
v. 27. Juni 1874, 5§ 1. 2 in den Städten über 1500 Einw. das Reinigungssystem (Kanalisations.,
Tonnen, oder Grubensystem) durch bezirkspolizeiliche Vorschrift bestimmt. In Städten über 4000
Einw. muß eine ortspolizeiliche Verordrnung über Art und Weise der Grubenentleerung erlassen
werden.
1) Württemberg, Art. 11; Baden, V. v. 1874, 5 5. 6; Hessen, Art. 33, 34
u. s. w.
2) Bavern, BO. 5 31. Vielfach ist die Anbringung von Sperrklappen bei Zimmeröfen
verboten und die Beseitigung von vorhandenen angeordnet (z. B. Berlin, Pol V. v. 29. Nov.
1877; JZäschke S. 266).
3) Siehe unten § 198.
4) Siehe unten § 192.
5) So ward insbes. verboten, die Dächer mit Stroh zu decken; die Einrichtung und regelmäßige
Reinigung der Schornsteine wurden angeordnet; die Holzhauten ausgeschlossen u. s. w.
Uber Nürnberg Baader S. 287; über Frankfurt Kriegk I, 267 ff.; über Uln 3ä.
ger S. 434, 439; über München Stadtrecht Art. 509; BO. v. 1489, § 21, 34 (Auer,
Stadtrecht S. 191. 212.) In Ber lin dagegen ward das Decken der Häuser mit Stroh erst durch
V. v. 7. April 1691 verboten (Myline VI, 169.)