Metadata : Blätter für Rechtsanwendung. XLV. Band. (45)

418  Nechtshängigleit.

Die  zweite  der  hier  aufgezählten  Wirkungen
der  Recht8öhängigkeit  ſoll  zunächſt  klar  zu  ſtellen  verſucht
  werden,  weil  es  die  Abſicht  iſt,  das  Verhältniß
  dieſer  Wirkung  zum  Zahlungsbefehl  nachzuweiſen.

Die  Motive  (a.  a.  O.  S.  4187)  führen  als
Beiſpiele  von  Veränderungen  der  in  Nr.  2  bezelhneten
  Art  an:

„Minderung  de8  Werthes  des  Streitgegenſtandes,
Wechſel  des  Wohnſitzes.“
Aus  dieſen  Beiſpielen  im  Zuſammenhalte  mit  der
Thatſache,  daß  das  Geſeß  unter  dem  Ausdrue
„Zuſtändigkeit“  ſowohl  die  ſachliche  als  die  örtliche
Zuſtändigkeit  begreift  (vgl.  CPO.  F8.  10,  11,  12,
38--40)  ergibt  ſich  mit  Sicherheit,  daß  8.  235
Nr.  2  in  gleicher  Weiſe  die  Veränderung  der  dle
ſachliche  wie  der  die  örtliche  Zuſtändigkeit  begründenden
  Umſtände  betrifft.  Dieſer  Saß  wird  denn
auch  von  allen  Kommentaren  der  deutſchen  CPO.
unumwunden  anerkannt  (vgl.  ſtatt  vieler  Strutemann-Koh,
  L.  Seuffert,  v.  Sarwey,  Wilmowski-Levy
  zu  8.  235),  und  findet  ſeine  Beſtätigung
  noc<h  in  8.  4  der  CPO.  und  den  hiezu  gehörigen
  Motiven  (offiziele  Au8gabe  S.  49).  Um
dieſen  Saß  in  ſeiner  Richtung  auf  die  ſachliche
Zuſtändigkeit,  auf  die  es  mir  hier  allein  ankommt,
ganz  anſchaulich  zu  machen,  möge  ſeine  praktiſche
Geſtaltung  an  einem  Beiſpiele  zu  zeigen  geſtattet  ſein:
A  erhebt  gegen  B  Klags  auf  Bezahlung  von
600  Mark  zum  Landgerichte  X,  bei  welchem  B
ſeinen  allgemeinen  Gerichtsſtand  hat.  Kurz  nachher
  befriedigt  B  den  A  bi8  auf  den  Reſt  von
200  Mark,  oder  A  erfennt  den  Ungrund  ſeiner
Forderung,  ſoweit  ſie  200  Mk.  überſteigt  und
reduzirt  daher  ſein  Petitum  auf  die  Summe  von
200  Mark,  zunächſt  dur)  Zuſtellung  eines  Schrift.
ſaßes  an  den  Beklagten  und  ſodann  in  dem
Termin  zur  mündlichen  Verhandlung.  |
Unzweifelhaft  .  iſt  hier  die  Behauptung  des  K(z,