Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

pie  Ohlerreichisch.Angorische  Monarchie.  (März  3—14.)  269

3.  Märg.  (Österreich.)  Reichsrat:  Ausschuß  für  Vorberatung
  der  Zolltarifs-Vorlage:  Der  Handelsminister  v.  Pino  gibt
darin  namens  der  Regierung  eine  längere  Erklärung  ab,  die  dahin
gipfelt,  daß  der  vorgeschlagene  Zolltarif  ein  Kompromiß  zwischen
der  Landwirtschaft  und  der  Industrie,  sowie  und  zwar  namentlich
auch  ein  Kompromiß  zwischen  den  Regierungen  beider  Reichshälften
darstelle,  daß  es  daher  daran  nichts  zu  verändern  oder  zu  verbessern
gebe  und  daß  er  vielmehr  nur  als  Ganzes  angenommen  oder  abgelehnt
  werden  könne.

6.  März.  (Österreich.)  Neichsrat:  Wahlreformausschuß  für
Vorberatung  des  Antrags  Zeithammer  bez.  des  böhmischen  Großgrundbesitzes:
  Lienbacher  stellt  den  Antrag,  daß  in  Städten  und
Märkten  die  Wahlberechtigung  für  den  Neichsrat  auch  jenen  Gemeindeangehörigen
  erteilt  werde,  welche  eine  direkte  Steuer  von  5  fl.
zahlen  (Fünfguldenmänner).  Der  Ministerpräsident  Graf  Taajfe
erklärt  sich  damit  pringipiell  einverstanden.  Die  Rechte  hofft,  dadurch
  eventuell  auf  den  Gewinn  einiger  weiterer  Sihe  rechnen  zu
können.

8—10.  März.  (Österreich-Ungarn.)  In  den  Operationen
gegen  den  Aufstand  in  Süddalmatien  und  der  Herzegowina  erfolgt
endlich  der  entscheidende  Schlag:  Die  ganze  Crivoscie  wird  besetzt
und  das  Fort  Dragali  genommen  und  in  die  Luft  gesprengt.  Die
Crivoscie  ist  von  ihren  Bewohnern  gänzlich  verlassen,  die  Familien
derselben  wurden  schon  früher  nach  Montenegro  in  Sicherheit  gebracht
  und  jetzt  hat  sich  auch  die  gesamte  männliche  Vevölkerung
an  die  montenegrinische  Grenze  zurückgezogen.  Die  Truppen  beginnen
  sofort  ihren  Rückzug,  alle  militärisch  wichtigen  Punkte  bleiben
  aber  dauernd  besetzt  und  der  Vau  neuer  Befestigungen  und
Truppennnterkünfte  wird  sofort  in  Angriff  genommen.

11.  Märg.  (Ssterreich.)  Neichsrat:  beendigt  nach  17tägigen
Verhandlungen  den  Etat  für  1882.  Nach  der  heftigen  Generaldebatte
  hat  sich  die  Spezialberatung  ziemlich  matt  hingeschleppt.
Das  Defizit  beträgt  33,785,677  fl.  Die  Regierung  legt  das  Bedeckungsgesetz,
  durch  fünfprozentige  Papierrente,  und  zugleich  einen
Gesetzentwurf  betr.  Bedeckung  des  außerordentlichen  Kredits  behufs
Niederwerfung  des  Aufstandes  in  Süddalmatien  und  der  Herzegowina
  vor.

14.  März.  (Ungarn:  Kroatien.)  Eröffnung  des  Landtags.
Ein  kgl.  Reskript  fordert  zur  Entsendung  einer  aus  4  Mitgliedern