Contents : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1843. (20)

692

II.  Verfügungen  der  Departementé.
A)  Des  Departements  des  Innern.

Des  Ministerium  des  Innern.
a)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Auszeichnung  eines  Oberamtsdieners.

Seine  Königliche  Majestät  haben  vermöge  böchster  Entschließung  vom  10.  d.  M.
dem  auf  sein  Ansuchen  mit  Ruhegehalt  entlassenen  Oberamtsdiener  Ummenhofer  in  Riedlingen,
  in  Anerkennung  seiner  langjährigen  u  und  treuen  Dienstleistung,  die  silberne  Civil-Verdienst-Medaille
  gnädigst  verliehen.

Stuttgart  den  11.  September  1845.  Schlaper.

b)  Verleihung  eines  Erfindungs-Patents  an  den  Lackierwaaren-Fabrikanten  Bülow  und  Comp.
zu  Berlin  auf  eine  neu  erfundene  Einrichtung  der  Kaffee-Maschine.

Da  Seine  Königliche  Majestät  vermöge  höchster  Entschließung  vom  6.  d.  M.
den  Lackierwaaren-Fabrikanten  Bülow  und  Comp.  zu  Berlin  auf  die  von  ihnen  neu  erfundene
  Einrichtung  der  Kaffee-Maschine  das  nachgesuchte  Ersindungs-Patent  für  die  Dauer  von
fünf  Jahren  gnädigst  verliehen  haben;  so  wird  dieses,  unter  Beziehung  auf  den  siebenten
Abschnitt  der  allgemeinen  revidirten  Gewerbe-Ordnung  und  das  Gesetz  vom  29.  Juni  1852,
zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Stuttgart  den  11.  September  1845.  Schlaper.

)  Verleihung  eines  Einführungs-Patents  an  den  Maschinenbauer  Hartmann  zu  Chemnitz  auf
eine  Verbesserung  an  der  Vorspinnkrempel.

Da  Seine  Königliche  Majestät  vermöge  böchster  Entschließung  vom  6.  d.  M.
dem  Maschinenbauer  Richard  Hartmann  zu  Cbemnitz  im  Königreiche  Sachsen  auf  die  von
ihm  vorgelegte  Verbesserung  an  seiner  Vorspinnkrempel  Behuss  der  leichteren  Handhabung
und  Reinigung  der  Peigneurs  ein  Einführungs-Patent  auf  die  Zeit  von  vier  Jahren  gnädigst
verliehen  haben;  so  wird  dieses,  unter  Beziehung  auf  den  siebenten  Abschnitt  der  allgemeinen
revidirten  Gewerbe-Ordnung  und  das  Gesetz  vom  29.  Juni  1842,  zur  öffentlichen  Kenntniß
gebracht.

Stuttgart  den  11.  September  1865.  Schlayer.