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. 108.
In Sctäddten und Märkten, welche einem
zursherrlichen Gerichte umergeordnet sind,
gebührt dem Gutsherrn and dessen Gerichts-Verwalter
die Leitung aller in gegenwärtigem
Edicte ihm übertragenen Policey-Befugnisse,
wovon derselbe die Verhandlung der
Straf- Fälle, und der contentiösen Gegenstände
nach den gegebenen Bestimmungen
(#. S0 — o.) selbst zu besorgen hat; wogegen
die übrige Orts-Policey von dem Magistrat
unter der Aufsicht und Leitung des
gutsherrlichen Gerichteo ausgeübt wird.
. 109.
Uebrigens sind, was die Unterordnung
der Gemeinden unter die Gerichts-Behörden
— das den Lettern zustehende Recht der Erinnerung
über die Amtsführung in Gemeinde-Sachen
— das damit verbundene Recht der
provisorischen Verfügung — die Ertheilung
der geeigneten Anweisungen an die Gemeinde,
Ausschüsse — die Unterstützung der Gemeinde=Vorsteher
— die Wachsamkeit auf den Mißbrauch
der den Gemeinde-Ausschüssen und
Vorstehern übertragenen Befugnisse — und
die dießfallsigen Einschreitungen, so wie die
zu erstattenden vierteljihrigen Anzeigen betriffe,
die Bestimmungen der O#. 127, 120,
133 und 134 der obengenannten Verordnung
über die Gemeinde-Verfassung auch in den
gutsherrlichen Orten und Gerichten zu
beobachten.
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S. 110.
Die bisher in dem gegenwärtigen Capitel
aufgezählten Rechte der Gutsherren und ihrer
Gerichte in Bezug auf das Gemeindeund
Seiftungs-Wesen, können nur in einem
solchen gutsherrlichen Gerichte ausgeübt werden,
in welchem dem Gutsherrn nach den
Bestimmungen der obigen SÖ. 84 und 85.
die Ausübung der Policey selbst zusteht.
Capitel V.
Von den gerichtsherrlichen Gefällen
und den besondern dießfallsigen
Rechten.
G. 11.
Alle Abgabrn, welche zu den Domanial=
und Privat= Gefällen gehören, insbesondere
diesenigen, welche aus Bergwerken,
Jagden, Forsten, Fischereyen u. s. w fließen,
verbleiben den Gutsherren auch ohne Gerichtsbarkeit
allenthalben, wo sie dieselben
hergebracht haben.
G. 112.
Die Früchte der Grund:= und Policey=Gerichtsbarkeit,
und inobesondere die Geldstrafen
Zebühren den Gerichrsherren; jedoch
sind dieselben an die Bestimmungen der darüber
bestehenden Gesetze gebunden; auch sind
diejenigen Strafen ausgenommen, welche von
den vorgesetzten Landgerichten nicht bloß bestätigt,
sondern von diesen in eigenem Nah-