Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1834. (11)

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ser  doppelten  Verbindlichkeir  dem
untergeben  ist,  bewilligen  Wir:
a.  an  Geld  20o  fl.
b..  das  Schulgeld,
a.  die  Stolgebühren,  und
d.  die  gewöhnlichen  Antheile  der  Meßstipendien.

Max  Joseph.
Freyherr  von  Monegelas.
Auf  kbniglichen  allerhdchsten  Befebl.
von  Krempelbuber.

Pfarrer

 

(Die  Firmirung  der  Handelsleme  und  Fadrikanten
  in  Ober=  und  Nilederbalern  betreffend.)
Im  Namen  Sr.  Majestät  des  Königs.

Da  den  weiter  entlegenen  Handelsleuten
nicht  zugemuthet  werden  kann,  daß  sie  wezen
  Einschreibung  ihrer  Firma  persönlich
sich  hieher  begeben,  so  wird  die  desfalls
früher  erlassene  Verordnung  wegen  Firmirung
  der  sämrlichen  Handelsleure  und  Fabvikanten
  dahin  erläutert,  daß  zwar  diejenigen,
  welche  im  königlichen  Landgerichte
München  wohnen,  ssch  persönlich  hieher  begeben,
  bey,  dem  königlichen  Wechsel“  und
Merkantil=  Gerichte  sich  melden,  und  daselbst
ihre  Firmen  eigenhändig  einschreiben  müßen,
hingegen  die  übrigen  von  der  Selbsterscheinung
  mit  der  Bedingniß  freygesprochen  seyn
sollen,  daß  sie  die  eigne  Handunterschrift
ihrer  Firma  bey  ihrer  betreffenden  Obrigkeit
  beysetzen,  und  das  hierüber  abgehaltene
rotokoll  zum  königlichen  Wechsel=  und  Merkantil.Gericht
  im  Original  eingesendet  werde,
wonach  sich  sämtliche  Handelsleute  und  Fabrikanten
  bey  Vermeidung  der  auf  die  Un- 



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terlassung  der  Firmirung  bestimenten  Serasen
  schuldigst  zu  achten  haben.  München
den  4.  März  1807.
Königliche  Landes-Direktion
von  Baiern.
Frepherr  von  Weichs.
Ueberreitec.
Auftrag:
an  sämtliche  königliche  Landgerichte,  Polizen-=und
  Jurisdiktionsbehörden  in  Ober=  und
Niederbaiern.

(Die  Gewerbszugangs-Kataster  betreffend.)
Im  Namen  Sr..  Majestät  des  Königs.

Obgleich  es  in  der  Natur  der  Sache  lag,
daß  in  den  Gewerbszugangs-Katastern  auch
sjene  Veränderungen  aufgenommen  werden,
welche  sich  in  Folge  der  Verordnung  vom
1.  Dezember  1  80.4  im  Laufe  des  Jahrs  ergeben
  haben,  so  enth#lt  doch  keiner  der  eingelaufenen
  Zugangs-Kataster  hierüber  eine
Bemerkung.

Es  werden  daher  sämtliche  Behärden
lur  Erreichung  der  beabsichteten  Vellständigkeit
  angewiesen,  auch  jene  Veränderungen  in
die  jährlich  einzusendende  Gewerbs-Karaster
aufzunehmen,  durch  welche  die  b'sherige  reelle
Eigenschaft  eines  Gewerbs  erloschen,  und  in
die  Klasse  der  personellen  übergegangen  ist;
hieher  gehören  nach  den  O#.  9.  und  10.  der
Gencral-Verordnung  vom  1.  Dejzeniber  1804
die  Fälle,  wenn  ein  reelles,  nicht  mit  besonderen
  Hypotheken  onerirtes  Gewerb  an  den
natürlichen  Erben  des  Besitzers  entweder  durch
Uebergabe  oder  Vererbung  übergehet.