Full text : Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Dreizehnter Jahrgang. 1897. (38)

188  HNie  Gesterreichisch-Ausarische  Monarcie.  (Mai  Ende.  —Juni  2.)

es  zu  Zusammenstößen  zwischen  Militär  und  Wählern,  wobei  acht
Personen  getötet  und  28  verwundet  wurden.

Ende  Mai.  (Prag.)  Die  Professoren  der  deutschen  Universität
  und  der  deutschen  Technischen  Hochschule  protestieren  gegen
die  Sprachenverordnungen.

Ende  Mai.  Anfang  Juni.  (Budapest.)  Deutsche  Vorstellungen
  im  Lustspieltheater  werden  stets  von  magyarischen  Kundgebungen
  unterbrochen.  Das  Gastspiel  der  deutschen  Truppe  muß
abgebrochen  werden.  Die  Polizei  verhaftet  einige  20  Demonstranten,
von  denen  21  verurteilt  werden.

2.  Juni.  (Wien.)  Vertagung  des  Abgeordnetenhauses.

Die  deutsche  Opposition  übt  fortgesetzt  Obstruktion,  indem  sie  in
allen  Sitzungen  namentliche  Abstimmungen  herbeiführt  und  jede  sachliche
Diskussion  verhindert,  um  auf  diese  Weise  die  Zurücknahme  der  Sprachenverordnungen
  zu  erzwingen.  Da  der  Präsident  durch  willkürliche  Auslegung
der  Geschäftsordnung  die  Obstruktion  zu  brechen  sucht,  kommt  es  wiederholt
  zu  höchst  erregten  Scenen,  z.  B.  18.  Mai.  Infolge  dessen  beschließt
die  Regierung  die  Vertagung  des  Hauses.  Am  2.  Juni  erklärt  im  Namen
der  Mehrheit  Abg.  Jaworski  (Pole):  Wir  und  mit  uns  die  große
Mehrheit  der  österreichischen  Völker  sind  zu  der  unumstößlichen  Ueberzeugung
gelangt,  daß  bei  den  gegenwärtigen  Verhältnissen  im  Hause  nicht  nur  jede
ersprießliche  parlamentarische  Arbeit  unmöglich  ist,  sondern  der  Parlamentarismus
  selbst  äußerst  bedroht  ist.  Wir  erachten  es  daher  für  müßig,  die
Sitzungen  weiter  zu  führen.  Wir  beharren  aber  auf  der  Grundlage  der
Prinzipien  unseres  Adreßentwurfs  und  zwar:  der  Anerkennung  der  historischen
  und  politischen  Rechte  der  Königreiche  und  Länder,  der  gerechten
Durchführung  der  Gleichberechtigung  aller  Nationen,  der  Pflege  echter  Religiosität
  und  Sittlichkeit,  sowie  fruchtbarer  wirtschaftlicher  und  sozialer
Hebung  aller  Klassen  der  Bevölkerung.  Wir  werden  daran  als  an  unserem
Programme  auch  für  die  Zukunft  festhalten.  (Lebhafter  Beifall  rechts.
Lärm  links.)  —  Ministerpräsident  Graf  Badeni  erklärt:  Namens  der
Regierung  konstatiere  ich  mit  lebhaftem  Bedauern  die  offenkundige  Thatsache,
  daß  das  Haus  durch  die  Vorgänge,  welche  seit  einiger  Zeit  sich  in
diesen  Räumen  abgespielt  haben,  in  der  Ausübung  seiner  ihm  verfassungsmäßig
  obliegenden  Thätigkeit  gewaltsam  verhindert  wurde  (Unterbrechungen
links),  wodurch  der  Gang  der  öffentlichen  Angelegenheiten  eine  dem  Staatsinteresse
  abträgliche  und  den  klaren  Bestimmungen  der  Verfassung  zuwiderlaufende
  Hemmung  erfahren  hat.  (Neue  Unterbrechungen  links.)  Das  Haus
wird  sich  gewiß  nicht  der  Erkenntnis  verschließen,  daß  das  öffentliche  Leben
durch  die  weitere  Fortsetzung  und  Duldung  solcher  die  Grundlagen  der
parlamentarischen  Einrichtung  untergrabenden  Auftritte  in  hohem  Grade
bedroht  erscheint.  Denselben  ein  Ende  zu  setzen,  ist  geradezu  ein  Gebot
der  staatlichen  Notwendigkeit.  Die  Regierung,  welche  die  Erfüllung  ihrer
staatlichen  Aufgaben  in  und  außer  dem  Hause  jederzeit  sich  vor  Augen  hält
(lärmende  Unterbrechungen  links),  ist  überzeugt,  hiebei  in  Uebereinstimmung
mit  der  überwiegenden  Mehrheit  der  Mitglieder  des  hohen  Hauses  vorzugehen.
  Sie  ist  sich  aber  auch  ihrerseits  der  Verantwortung  voll  bewußt
(weitere  Unterbrechungen  links)  und  erachtet  sich  als  verpflichtet,  eine  Beeinträchtigung
  der  Staatsinteressen,  welche  sich  aus  der  Vereitelung  der