D.  Verordnungsrecht  der  komm.  Generale  auf  Grund  des  §  Ob.  85

man  sich  auf  den  Standpunkt  der  herrschenden  Lehre,  daß  der
außerstrafrechtliche  Irrtum  dem  Tatirrtum  gleichsteht,  also  vor
Strafe  schützt,  und  folgt  man  der  Auffassung,  daß  §  ob  allein  das
Strafgesetz  bildet  und  das  Derbot  des  Militärbefehlshabers  lediglich
  Derwaltungsmaßnahme  ist,  dann  schließt  Irrtum  über  das
Bestehen  und  die  Tragweite  einer  Derordnung  auf  Grund  des
g  9b  den  strafbaren  Dorsatz  auf  jeden  Jall  und  die  strafbare  Jahrlässigkeit
  dann  aus,  falls  diese  entschuldbar  ist  36).  Denn  ein
derartiger  Irrtum  betrifft  nicht  das  Strafgesetz,  sondern  einen
außerhalb  des  Strafgesetzes  liegenden  Teil  des  öffentlichen  Rechts,
nämlich  einen  Derwaltungsrechtssatz,  mithin  einen  Tatumstand
im  Sinne  des  §&  50  Hbf.  1  StSB.  Nach  §  50  Hbf.  1  Ste.  sind
demjenigen,  der  bei  Begehung  einer  strafbaren  Handlung  das  Dorhandensein
  von  Tatumständen,  welche  zum  gesetzlichen  Tatbestande
gehören,  nicht  kannte,  diese  Umstände  nicht  zuzurechnen.  Ju  Tatumständen,
  die  zum  gesetzlichen  Tatbestande  gehören,  rechnet  man
gemeinhin  auch  dem  Strafrecht  nicht  angehörige  Rechtssätze.  Gemäß
l590  Kbs.  2  Ste#B.  gilt  jedoch  bei  der  Bestrafung  fahrlässig  begangener
  handlungen  die  Bestimmung  des  §  50  fbf.  1  nur  insoweit,
als  die  Unkenntnis  selbst  nicht  durch  JSahrlässigkeit  verschuldet  ist.
Oanach  ist  fahrlässige  Unkenntnis  des  Derbotes  aus  8  9b  B3ZG.

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36)  Dgl.  RG.  v.  10.  5.  1915,  v.  51.  5.  1915,  v.  17.  1.  1916,  v.  30.  5.
1915  (Tonrad  S.  89);  Restr.  B5.  40  S.  323  (327),  auch  Bd.#  42  S.  26,
vgl.  Lrank  a.  a.  O.  S.  136;  ferner  Goldschmidt  JIW.  1015  S.  1226;
a.  H.  folgerichtig  Strupp  S.  110;  Bovensiepen  a.  a.  O.;  Bayur.  OLG.
v.  28.  1.  1915  (siehe  Knm.  34).

37)  Hierbei  fragt  es  sich,  ob  eine  Pflicht  zur  Erkundigung  nach  den
VDerboten  der  komm.  Generale  aus  §&  Ob  besteht,  und  wieweit  man
diese  Dflicht  auszudehnen  hat.  Uach  gemeiner  Meinung  hat  man
eine  allgemeine  Erkundigungspflicht  anzunehmen,  die  im  verschärften
Maße  für  Händler  und  Gewerbetreibende  existiert,  die  sich  auch  bei
Behörden  und  Kuskunftspersonen  zu  informieren  haben.  (Dal.  Bö.
v.  13.  1.  1916  —  CöS.  1916  S.  450;  Dürschel  S.  227.)  Wer  diese  Erkundigungspflicht
  verletzt,  handelt  fahrlässig  und  macht  sichnach  Sob#strafbar.