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des Wochenmarktverkehrs gehören, und der Warenankauf
auf Wochenmärkten? gewerbesteuerfrei
gestattet.
5. Die Regierungen sind ferner ermächtigt, ihnen
das Feilbieten solcher selbstgewonnenen Erzeugnisse
und selbstverfertigten Waren, welche zu den
Gegenständen des Wochenmarktverkehrs gehören,
im Umherziehen innerhalb eines näher zu bestimmenden,
nicht über 15 Kilometer von der
Grenze zu erstreckenden Bezirks gewerbesteuerfrei
zu gestatten.
1 Es sind also in erster Linie Verträge oder Vereinbarungen
maßgebend, beim Fehlen solcher die Anordnungen des Finanzministers
und zuletzt erst die subsidiären Bestimmungen des §* 3,
Ihrb. 30 C S. 15.
„: „Auf Wochenmärkten“ bezieht sich sowohl auf das „Feilbieten
von Verzehrungsgegenständen“" als auf den „Warenankauf“",
es ist deshalb der Hausierhandel eines Nichtdeutschen mit zum
Wochenmarktverkehr gehörigen Verzehrungsgegenständen außerhalb
des Wochenmarktes steuerpflichtig, Ihrb. 13 S. 321.
Besteuerung als stehender Gewerbebetrieb.
§ 4. Die im §& 2 aufgeführten, sowie alle anderen
der Steuer vom Gewerbebetriebe im Umherziehen nicht
unterliegenden Arten der Ausübung des Gewerbebetriebes
außerhalb des Wohnortes und ohne Begründung
einer gewerblichen Niederlassung werden hinsichtlich der
Besteuerung der preußischen und der einem anderen
deutschen Staate angehörigen Gewerbetreibenden, sowie
derjenigen ausländischen Gewerbetreibenden (8 3), welche
ihren Wohnsitz oder eine gewerbliche Niederlassung in
Deutschland haben, dem stehenden Gewerbebetriebe
derselben zugerechnet. Preußische Gewerbetreibende,
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