Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1909. (43)

Ehrlosigkeit  —

§  der  Abkömmling  zur  Zeit  des  Erbfalls
  von  dem  ehrlosen  oder  unsittlichen
  Lebenswandel  dauernd  abgewendet
  hat.  2238.
Testament  s.  Pflichtteil  2336.
Verwandtschaft.
1635  f.  Ehescheidung  1568.
1666.  1687  s.  Berechtigung  —  Verwandtschaft.

Vormundschaft  s.  Verwandtschaft
1666.

2271

1838

Eid  s.  auch  Offenbarungseid.
Art.
757  Einführungsgesetz  s.  Testament
§§  2237,.  2244.

8
2028  Erbe  2057  s.  Leistung  261.
2276  Erbvertrag  s.  Testament  2237,
2244.

Leistung.

261  Der  Offenbarungse.  ist,  sofern  er
nicht  vor  dem  Prozeßgerichte  zu  leisten
ist,  vor  dem  Amtsgericht  des  Ortes
zu  leisten,  an  welchem  die  Verpflichtung
  zur  Rechnungslegung  oder
zur  Vorlegung  des  Verzeichnisses  zu
erfüllen  ist.  Hat  der  Verpflichtete
seinen  Wohnsitz  oder  seinen  Aufenthalt
im  Inlande,  so  kann  er  den  E.  vor
dem  Amtsgerichte  des  Wohnsitzes  oder
des  Aufenthaltsorts  leisten.

Das  Gericht  kann  eine  den  Umständen
  entsprechende  Anderung  der
Eidesnorm  beschließen.

Die  Kosten  der  Abnahme  des  E.
hat  derjenige  zu  tragen,  welcher  die
Leistung  des  E.  verlangt.

Testament.

2237  f.  Ehrenrechte  —  Testament.
2244  s.  Dolmetscher  —  Testament.

Eidesnorm.
2028  Erbe  2057  s.  Leistung  261.
261  Leistung  s.  Eid  —  Leistung.

731  —

Eigenbesitz

Eidesstatt.
8  Erbschein.
2356  f.  Berechtigung  —  Erbschein.

2357  Sind  mehrere  Erben  vorhanden,  so

ist  auf  Antrag  ein  gemeinschaftlicher
Erbschein  zu  erteilen.  Der  Antrag  kann
von  jedem  der  Erben  gestellt  werden.

In  dem  Antrage  sind  die  Erben
und  ihre  Erbteile  anzugeben.

Wird  der  Antrag  nicht  von  allen
Erben  gestellt,  so  hat  er  die  Angabe
zu  enthalten,  daß  die  übrigen  Erben
die  Erbschaft  angenommen  haben.
Die  Vorschriften  des  §  2356  gelten
auch  für  die  sich  auf  die  übrigen
Erben  beziehenden  Angaben  des  Antragstellers.


Die  Versicherung  an  E.  ist  von
allen  Erben  abzugeben,  sofern  nicht
das  Nachlaßgericht  die  Versicherung
eines  oder  einiger  von  ihnen  für
ausreichend  erachtet.

Vormundschaft.

Die  Verpflichtung  zu  treuer  und  gewissenhafter
  Führung  der  Vormundschaft
  soll  mittelst  Handschlags  an  E.
erfolgen.

1870  s.  Familienrat  —  Vormundschaft.

1789

Eigenbesitz.
Eigentum.
Der  Eigentümer  eines  Grundstücks
kann,  wenn  das  Grundstück  seit
dreißig  Jahren  im  Eigenbesitz  eines
anderen  ist,  im  Wege  des  Aufgebotsverfahrens
  mit  seinem  Rechte  ausgeschlossen
  werden.
937,  938,  940,  941,  943—945,  955  s.
Eigentum  —  Eigentum.

958  s.  Besitzergreifung  —  Eigentum.
Art.  Einführungsgesetz.

%  K.  Eigentum  §  958.
189  s.  Grundstück  §  900.

8

900  Grundstüct  s.  Frist  —  Grundstück.
1120  Hypothek  s.  Eigentum  955.