Full text : Verhandlungen des Reichstags. 101. Band. (101)

Reichstag  .  -  10.  Sizung  .  Dienstag  den  13.  Dezember  1887  .
203

(  A  )  Gestaltung  der  Einkommensverhältnisse  ;  wenn  er  alle  die
Einwendungen  ,  die  in  dieser  Beziehung  sich  ja  durchaus  nicht
von  der  Hand  weisen  lassen  ,  hervorgesucht  hätte  ,  um  diese
Behauptung  einigermaßen  zu  erschüttern  .  Das  hat  er  aber  ,
so  viel  ich  gehört  habe  ,  nicht  gethan  .  Es  gelten  alle  Schlüsse
in  dieser  Beziehung  natürlich  nur  mit  einem  gewissen  Vorbehalt
  und  nur  insofern  am  richtigsten  ,  als  die  Vergleichung  ,
meine  Herren  ,  an  die  Hand  gibt  ,  wie  sich  die  Verhältnisse
geändert  haben  .  Die  Fehler  ,  die  dabei  vorkommen  ,  wenn
man  aus  der  Steuerveranlagung  auf  das  Einkommen  schließt  ,
sind  dieselben  in  dem  einen  wie  in  dem  anderen  Jahre  ,  und
indem  man  die  beiden  Jahre  vergleicht  ,  fallen  die  Fehler  in
ihrer  Wirkung  fast  ganz  weg  ;  es  bleibt  das  richtige  ,  was  die
Vergleichung  bietet  .
Da  hat  sich  herausgestellt  ,  meine  Herren  ,  für  das
Königreich  Preußen  ,  daß  die  Veranlagung  zur  Einkommenund
  Klassensteuer  in  den  Städten  vom  Jahre  1885/86  bis
zum  Jahre  1886/87  gewachsen  ist  um  1845  615  Mark
gegen  das  Vorjahr  ,  in  den  ländlichen  Ortschaften  da
gegen  nur  um  47  355  Mark

(  hört  !  hört  !  rechts  )  ;

-

nach  der  lekten  gesetzlichen  Veränderung  mit  dem  Jahre  (  C  )
1885/86  also  ein  Zeitraum  von  mehr  als  10  Jahren  一  ,
so  ist  die  Veranlagung  der  Klassen-  und  Einkommensteuer  im
Jahre  1876  in  Preußen  gewesen  :  75  547  000  Mark  ich
runde  ab-  ,  im  Jahre  1885/86  85  758  000  Mark  ;  die
Veranlagung  ist  in  diesem  Zeitrum  also  gewachsen  um
10  211  000  Mark  .  Von  diesem  Mehr  fallen  9  201  000  Mark
auf  die  Einkommensteuer  ,  1009  000  Mark  auf  die  Klassensteuer
  .  Aber  ,  meine  Herren  ,  was  haben  nun  zu  diesen
10  211  000  Mark  einerseits  die  Städte  und  andererseits  das
platte  Land  beigetragen  ?  Zu  dem  Plus  von  10  211  000
Mark  hat  das  platte  Zand  im  ganzen  nicht  mehr
als  534000  Mark  beigetragen

(  hört  !  hört  !  rechts  )  ;

das  Wachsen  des  Einkommen-  und  Klassensteuer  =
folls  auf  dem  platten  Lande  der  ganzen  preußischen
Monarchie  in  10  Jahren  ,  meine  Herren  ,  ist  534  040
Mark  !

(  Hört  !  hört  !  rechts  .  )

Und  zwar  hat  hier  die  Einkommensteuer  ein  mäßiges  Mehr
von  1271590  Mark  ergeben  ,  die  Klassensteuer  aber  ein
Minus  von  737  550  Mark  .  Ich  möchte  noch  hervorheben  ,
daß  an  diesem  geringen  Mehr  von  534040  Mark
nun  aber  die  östlichen  Provinzen  keineswegs  ihren
Antheil  gehabt  haben  ,  sondern  daß  darunter  solche
sind  ,  die  geradezu  in  diesem  zehnjährigen  Zeit  =
raum  ein  Minus  aufweisen  .  Es  hat  das  Veranlagungssoll
  in  der  Provinz  Ostpreußen  von  1876  zu  1885/86  ſich
um  89  085  Mark  verringert

also  in  den  Städten  ist  das  Veranlagungssoll  für  beide  ,
Einkommen-  und  Klassensteuer  ,  gewachsen  um  1845  615  Mark  ,
in  den  gesammten  ländlichen  Ortschaften  des  Königreichs
Preußen  nur  um  47  355  Mark  ,  und  zwar  seht  sich
dieses  lektere  kleine  Plus  zusammen  aus  einem
effektiven  Rückgange  der  Einkommensteuer  von
112.572  Mark  und  einem  Wachsthum  der  Klassensteuer
  von  159927  Mark  .  Meine  Herren  ,  dieses  lektere
Wachsthum  der  Klassensteuer  ist  um  so  weniger  etwa  ein
Zeichen  des  wachsenden  Wohlstandes  der  betheiligten  Steuerträger
  ,  nicht  einmal  ein  Zeichen  des  stationären  Befindens
derselben  ;  sondern  auch  dieses  Plus  ist  vielmehr  ein  in  der  Provinz  Westpreußen  um  186141  Mark  verringert

Zeichen  des  Rückganges  des  Wohlstandes  der  länd  =
(  B  )  lichen  Bevölkerung  ,  wenn  Sie  erwägen  ,  daß  dasselbe
kommt  auf  eine  Bevölkerungszunahme  von  148587
Köpfen  ;  einer  solchen  Bevölkerungszunahme  bei  der  Klassensteuer
  steht  nur  eine  Veranlagungszunahme  von  159927  Mark
gegenüber  ,  und  bei  der  Einkommensteuer  ,  wie  gesagt  ,  ein
effektiver  Rückgang  der  Veranlagung  um  112572  Mark  !
Meine  Herren  ,  wenn  man  nun  aus  diesem  Bild  für  die
Gesammtmonarchie  noch  ausscheidet  diejenigen  Provinzen
und  Regierungsbezirke  ,  die  ganz  überwiegend  einen  Schluß
auf  die  Lage  der  Landwirthschaft  zulassen  ,  weil  sie  eben  dort
die  Hauptbeschäftigung  ,  die  Hauptnahrungsquelle  ist  ,  dann
stellt  sich  das  Ergebniß  dahin  ,  daß  an  dem  geringen  Blus
von  überhaupt  47  355  Mark  der  Osten  nicht  nur  keinen
Antheil  gehabt  hat  ,  sondern  daß  in  den  Provinzen  Ostpreußen  ,
Westpreußen  ,  Posen  und  den  Regierungsbezirken  Köslin  ,
Breslau  ,  Oppeln  ,  welche  ich  als  diejenigen  bezeichnen  will  ,
die  ich  als  die  hauptsächlichsten  landwirthschaftlichen  ansehe  ,
abermals  ein  Rückgang  von  52320  Mark  in  der
Steuerveranlagung  stattgefunden  hat  .

(  Hört  !  hört  !  rechts  .  )

(  hört  !  hört  !  rechts  )  ,

(  hört  !  hört  !  rechts  )  ,

in  der  Provinz  Pommern  sich  um  52785  Mark  verringert  ,
in  der  Provinz  Posen  sich  um  82023  Mark  verringert  ,  in
Schlesien  sich  um  146  474  Mark  verringert  ,  im  ganzen  bei
den  von  mir  bezeichneten  Landestheilen  sich  um  556  508  Mark
verringert  ,  also  um  mehr  als  eine  halbe  Million  Mark  verringert
  !  Meine  Herren  ,  hier  ist  allerdings  für  die  Regierung
der  überzeugende  Beweis  ,  daß  da  ,  wo  die  Landwirthschaft
die  Hauptnahrungsquelle  bildet  ,  wo  nicht  neben  ihr  eine
reiche  und  gewinnbringende  Industrie  steht  ,  die  Erscheinungen
überall  dieselben  traurigen  sind  ,  daß  ein  Rückgang  der  Einkommensverhältnisse
  stattfindet  ,  welchem  ein  entsprechender
Rückgang  der  Steuerveranlagung  folgt  .
Ich  könnte  die  Einzelheiten  noch  weiter  illustriren  ,
namentlich  wenn  man  den  ganz  landwirthschaftlichen  ,  in  Beziehung
  auf  die  industrielle  Ausstattung  am  niedrigsten  gestellten
  Regierungsbezirk  Marienwerder  speziell  hervorheben
wollte  .  Ich  versage  mir  das  aber  und  halte  nur  gegenüber
den  Anzweiflungen  des  Herrn  Abgeordneten  Rickert  das
unbedingt  aufrecht  ,  was  in  der  Begründung  der  Regierungsvorlage
  von  diesem  Gesichtspunkte  aus  für  die  Erhöhung  der
Getreidezölle  gesagt  ist  .  Die  Herren  werden  selbst  aus
anderen  deutschen  Staaten  die  gleiche  Erscheinung  gewiß  zu
kontroliren  in  der  Lage  sein  ;  ich  erinnere  mich  ,  daß  wir  im
Großherzogthum  Sachsen  -  Weimar  aus  den  letzten  Steuerstatistiken
  gerade  dieselben  Schlüsse  ziehen  sehen  ,  wie  sie  bei

uns  gezogen  worden  .

Meine  Herren  ,  Sie  werden  mir  zugeben  ,  daß  diesen  That
sachen  gegenüber  die  Bemerkung  ,  welche  hier  in  den  Motiven
dieser  Vorlage  aufgenommen  worden  ist  ,  gewiß  nicht  angefochten
  werden  kann  .  Ich  bitte  Sie  aber  ,  noch  einen
Augenblick  mir  zu  erlauben  ,  Ihnen  eine  andere  Vergleichung
vorzuführen  ,  die  noch  lehrreicher  ist  .  Wir  haben  in  Preußen
zulekt  in  der  Gesetzgebung  vom  Jahre  1875  eine  Aenderung
des  Klassensteuergesekes  vorgenommen  ,  die  von  Einfluß  ge  =
wesen  ist  auf  die  materielle  Gestaltung  der  Steuer  .  Es  sind
da  die  Einkommen  von  900  bis  1200  Mark  anders  zur  das  Wort  .
Veranlagung  bestimmt  worden  .  Seit  dem  Jahre  1875  hat
aber  eine  Aenderung  in  unserer  Gesekgebung  bezüglich  der
Veranlagung  zur  Klassen-  und  Einkommensteuer  nicht  statt
gefunden  .  Wenn  ich  nun  vergleiche  das  Jahr  1876  -  also

(  Bravo  !  rechts  .  )

Präsident  :  Der  Herr  Abgeordnete  von  Fischer  hat

Abgeordneter  von  Fischer  :  Der  verehrte  Herr  Kollege
Rickert  hat  von  mir  zu  hören  gewünscht  ,  ob  ich  heute  noch
geneigt  sei  ,  den  von  mir  in  der  Kommission  zitirten

(  D  )