Reichstag . - 10. Sizung . Dienstag den 13. Dezember 1887 .
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( A ) Gestaltung der Einkommensverhältnisse ; wenn er alle die
Einwendungen , die in dieser Beziehung sich ja durchaus nicht
von der Hand weisen lassen , hervorgesucht hätte , um diese
Behauptung einigermaßen zu erschüttern . Das hat er aber ,
so viel ich gehört habe , nicht gethan . Es gelten alle Schlüsse
in dieser Beziehung natürlich nur mit einem gewissen Vorbehalt
und nur insofern am richtigsten , als die Vergleichung ,
meine Herren , an die Hand gibt , wie sich die Verhältnisse
geändert haben . Die Fehler , die dabei vorkommen , wenn
man aus der Steuerveranlagung auf das Einkommen schließt ,
sind dieselben in dem einen wie in dem anderen Jahre , und
indem man die beiden Jahre vergleicht , fallen die Fehler in
ihrer Wirkung fast ganz weg ; es bleibt das richtige , was die
Vergleichung bietet .
Da hat sich herausgestellt , meine Herren , für das
Königreich Preußen , daß die Veranlagung zur Einkommenund
Klassensteuer in den Städten vom Jahre 1885/86 bis
zum Jahre 1886/87 gewachsen ist um 1845 615 Mark
gegen das Vorjahr , in den ländlichen Ortschaften da
gegen nur um 47 355 Mark
( hört ! hört ! rechts ) ;
-
nach der lekten gesetzlichen Veränderung mit dem Jahre ( C )
1885/86 also ein Zeitraum von mehr als 10 Jahren 一 ,
so ist die Veranlagung der Klassen- und Einkommensteuer im
Jahre 1876 in Preußen gewesen : 75 547 000 Mark ich
runde ab- , im Jahre 1885/86 85 758 000 Mark ; die
Veranlagung ist in diesem Zeitrum also gewachsen um
10 211 000 Mark . Von diesem Mehr fallen 9 201 000 Mark
auf die Einkommensteuer , 1009 000 Mark auf die Klassensteuer
. Aber , meine Herren , was haben nun zu diesen
10 211 000 Mark einerseits die Städte und andererseits das
platte Land beigetragen ? Zu dem Plus von 10 211 000
Mark hat das platte Zand im ganzen nicht mehr
als 534000 Mark beigetragen
( hört ! hört ! rechts ) ;
das Wachsen des Einkommen- und Klassensteuer =
folls auf dem platten Lande der ganzen preußischen
Monarchie in 10 Jahren , meine Herren , ist 534 040
Mark !
( Hört ! hört ! rechts . )
Und zwar hat hier die Einkommensteuer ein mäßiges Mehr
von 1271590 Mark ergeben , die Klassensteuer aber ein
Minus von 737 550 Mark . Ich möchte noch hervorheben ,
daß an diesem geringen Mehr von 534040 Mark
nun aber die östlichen Provinzen keineswegs ihren
Antheil gehabt haben , sondern daß darunter solche
sind , die geradezu in diesem zehnjährigen Zeit =
raum ein Minus aufweisen . Es hat das Veranlagungssoll
in der Provinz Ostpreußen von 1876 zu 1885/86 ſich
um 89 085 Mark verringert
also in den Städten ist das Veranlagungssoll für beide ,
Einkommen- und Klassensteuer , gewachsen um 1845 615 Mark ,
in den gesammten ländlichen Ortschaften des Königreichs
Preußen nur um 47 355 Mark , und zwar seht sich
dieses lektere kleine Plus zusammen aus einem
effektiven Rückgange der Einkommensteuer von
112.572 Mark und einem Wachsthum der Klassensteuer
von 159927 Mark . Meine Herren , dieses lektere
Wachsthum der Klassensteuer ist um so weniger etwa ein
Zeichen des wachsenden Wohlstandes der betheiligten Steuerträger
, nicht einmal ein Zeichen des stationären Befindens
derselben ; sondern auch dieses Plus ist vielmehr ein in der Provinz Westpreußen um 186141 Mark verringert
Zeichen des Rückganges des Wohlstandes der länd =
( B ) lichen Bevölkerung , wenn Sie erwägen , daß dasselbe
kommt auf eine Bevölkerungszunahme von 148587
Köpfen ; einer solchen Bevölkerungszunahme bei der Klassensteuer
steht nur eine Veranlagungszunahme von 159927 Mark
gegenüber , und bei der Einkommensteuer , wie gesagt , ein
effektiver Rückgang der Veranlagung um 112572 Mark !
Meine Herren , wenn man nun aus diesem Bild für die
Gesammtmonarchie noch ausscheidet diejenigen Provinzen
und Regierungsbezirke , die ganz überwiegend einen Schluß
auf die Lage der Landwirthschaft zulassen , weil sie eben dort
die Hauptbeschäftigung , die Hauptnahrungsquelle ist , dann
stellt sich das Ergebniß dahin , daß an dem geringen Blus
von überhaupt 47 355 Mark der Osten nicht nur keinen
Antheil gehabt hat , sondern daß in den Provinzen Ostpreußen ,
Westpreußen , Posen und den Regierungsbezirken Köslin ,
Breslau , Oppeln , welche ich als diejenigen bezeichnen will ,
die ich als die hauptsächlichsten landwirthschaftlichen ansehe ,
abermals ein Rückgang von 52320 Mark in der
Steuerveranlagung stattgefunden hat .
( Hört ! hört ! rechts . )
( hört ! hört ! rechts ) ,
( hört ! hört ! rechts ) ,
in der Provinz Pommern sich um 52785 Mark verringert ,
in der Provinz Posen sich um 82023 Mark verringert , in
Schlesien sich um 146 474 Mark verringert , im ganzen bei
den von mir bezeichneten Landestheilen sich um 556 508 Mark
verringert , also um mehr als eine halbe Million Mark verringert
! Meine Herren , hier ist allerdings für die Regierung
der überzeugende Beweis , daß da , wo die Landwirthschaft
die Hauptnahrungsquelle bildet , wo nicht neben ihr eine
reiche und gewinnbringende Industrie steht , die Erscheinungen
überall dieselben traurigen sind , daß ein Rückgang der Einkommensverhältnisse
stattfindet , welchem ein entsprechender
Rückgang der Steuerveranlagung folgt .
Ich könnte die Einzelheiten noch weiter illustriren ,
namentlich wenn man den ganz landwirthschaftlichen , in Beziehung
auf die industrielle Ausstattung am niedrigsten gestellten
Regierungsbezirk Marienwerder speziell hervorheben
wollte . Ich versage mir das aber und halte nur gegenüber
den Anzweiflungen des Herrn Abgeordneten Rickert das
unbedingt aufrecht , was in der Begründung der Regierungsvorlage
von diesem Gesichtspunkte aus für die Erhöhung der
Getreidezölle gesagt ist . Die Herren werden selbst aus
anderen deutschen Staaten die gleiche Erscheinung gewiß zu
kontroliren in der Lage sein ; ich erinnere mich , daß wir im
Großherzogthum Sachsen - Weimar aus den letzten Steuerstatistiken
gerade dieselben Schlüsse ziehen sehen , wie sie bei
uns gezogen worden .
Meine Herren , Sie werden mir zugeben , daß diesen That
sachen gegenüber die Bemerkung , welche hier in den Motiven
dieser Vorlage aufgenommen worden ist , gewiß nicht angefochten
werden kann . Ich bitte Sie aber , noch einen
Augenblick mir zu erlauben , Ihnen eine andere Vergleichung
vorzuführen , die noch lehrreicher ist . Wir haben in Preußen
zulekt in der Gesetzgebung vom Jahre 1875 eine Aenderung
des Klassensteuergesekes vorgenommen , die von Einfluß ge =
wesen ist auf die materielle Gestaltung der Steuer . Es sind
da die Einkommen von 900 bis 1200 Mark anders zur das Wort .
Veranlagung bestimmt worden . Seit dem Jahre 1875 hat
aber eine Aenderung in unserer Gesekgebung bezüglich der
Veranlagung zur Klassen- und Einkommensteuer nicht statt
gefunden . Wenn ich nun vergleiche das Jahr 1876 - also
( Bravo ! rechts . )
Präsident : Der Herr Abgeordnete von Fischer hat
Abgeordneter von Fischer : Der verehrte Herr Kollege
Rickert hat von mir zu hören gewünscht , ob ich heute noch
geneigt sei , den von mir in der Kommission zitirten
( D )