Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1910. (44)

                                   Sachregister                  1910. 
Bundesrat (Forts.) 
stimmung der Landeskassen, durch welche die Zinsen für die 
in das Reichsschuldbuch  eingetragenen Buchschulden des 
Reichs zu zahlen sind (Bek. v. 31. Mai § 23) 845. — 
Zustimmung zur Festsetzung des Zeitpunkts für das In- 
krafttreten des Reichsschuldbuchgesetzes (G. v. 6. Mai 
Art. II) 671. — Einziehung von Reichskassen- 
scheinen (Bek. v. 28. April) 672. — Behandlung der 
noch im Umlauf befindlichen Eintalerstücke  deutschen 
Gepräges (Bek. v. 28. April) 672. — Befugnisse, betr. 
den Absatz von Kalisalzen (G. v. 25. Mai) 775.— 
Erlaß von Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über 
den Absatz von Kalisalzen (Bek. v. 9. Juli) 925. — 
Änderung der Vorschriften über die Besetzung der Kauf. 
fahrteischiffe mit Kapitänen und Schiffsoffizieren vom 
16. Juni 1903 (Bek. v. 3. Juni) 865. — desgl. über 
den Befähigungsnachweis und die Prüfung der See- 
sischer und Seesteuerleute auf deutschen Kauffahrtei- 
schiffen vom 16. Januar 1904 (Bek. v. 3. Juni) 
867. — Erlaß von Bestimmungen über die Beschäfti- 
gung von Arbeiterinnen in Molkereien (Bek. v. 4. Juni) 
868. — Änderung der Geschäftsbedingungen der Pro- 
duktenbörse zu Berlin für den Zeithandel in Ge- 
treide und Mehl vom 29. Mai 1908 (Bek. v. 4. Juni)) 
875.— Befugnisse auf Grund des Kolonialbeamten- 
gesetzes (G. v. 8. Juni) 881. — Erlaß münzpoli- 
zeilicher Vorschriften (Bek. v. 23. Juni) 909. — Zu. 
lassung von Börsentermingeschäften in Anteilen 
von Bergwerks= und Fabrikunternehmungen (Bek. v. 
25. Juni) 910. — Ermächtigung des Reichs-Kolonial.= 
amts zur Ausstellung von Auslandspässen nach den 
Schutzgebieten (Bek. v. 30. Juni) 914. — Erlaß neuer 
Vorschriften über die Zulassung von Wertpapieren zum 
Börsenhandel (Bek. v. 4. Juli) 917. — Änderung 
der Bestimmungen zur Ausführung des Weingesetzes 
vom 9. Juli 1909 (Bek. v. 20. Juli) 945. — Mün- 
delsicherheit der Schuldverschreibungen der Emscher 
Genossenschaft (Bek. v. 14. Aug.) 963. — Verlängerung 
der Gültigkeitsdauer der Vorschriften über die Einrich. 
tung und den Betrieb der Zinkhütten vom 6. Fe- 
bruar 1900 (Bek. v. 25. Nov.) 1105. 
Bureau des internationalen Verbandes zum Schutze von 
Werken der Literatur und Kunst (Abk. v. 13. Nov. 08. 
Art. 21 f.) 980. 
                                                             C. 
Carnallitwerke, Beteiligung an der Lieferung von Kali. 
salzen (Bek. v. 9. Juli) 927. 
                                       Sachregister     1910.                                     5 
Chile, Teilnahme an der Zweiten Haager Friedens. 
konferenz (Abk. v. 18. Okt. 07.) 5. — Ratifzierung 
des am 6. Juli 1906 in Genf unterzeichneten Ab- 
kommens zur Verbesserung des Loses der Verwundeten 
und Kranken bei den im Felde stehenden Heeren 
(Bek. v. 6. Mai) 676. 
China, Teilnahme an der Zweiten Haager Friedens. 
konferenz und Ratifizierung der daselbst abgeschlossenen 
Abkommen 1 und 10 — s. unter Haag — (Abk. v. 
18. Okt. 07.) 5. (Bek. v. 25. Jan.) 375. — Beitritt 
zu fünf weiteren daselbst abgeschlossenen Abkommen 
(Bek. v. 14. Febr.) 457. 
Cholera, Austritt von Jamaica aus dem Verbande 
der internationalen Übereinkunft über Maß- 
regeln gegen Pest, Cholera und Gelbfieber vom 3. De- 
zember 1903 (Bek. v. 18. April) 663. — Beiteitt von 
Neu. Seeland zu demselben Verbande (Bek. v. 19. April) 
663. — Beitritt von Dänemark (Bek. v. 6. Aug.) 
961. — Beitritt der Fiji. Kolonie (Bek. v. 5. Sept.) 
991. 
Choreographische Werke, Schutz des Urheberrechts 
(Abk. v. 13. Nov. 08. Art. 2) 971. (G. v. 22. Mai) 
793. (V. v. 12. Juli) 989. 
Chrestomathien, Aufnahme von Auszügen oder Stücken 
aus Werken der Kunst und Literatur (Abk. v. 13. Nov. 08. 
Art. 10) 975. 
Curacao, Beitritt zum Internationalen Funkentelegraphen- 
vertrage vom 3. November 1906 (Bek. v. 16. April) 601. 
                                              D. 
Dänemark, Teilnahme an der Zweiten Saager 
Friedenskonferenz und Ratifzierung der daselbst 
abgeschlossenen Abkommen (Abk. v. 18. Okt. 07.) 5. 
(Bek. v. 25. Jan.) 375. — Neue Liste der am Inter- 
nationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfracht- 
verkehr beteiligten Eisenbahnstrecken (Bek. v. 1. März) 
488. 494. 504. — Ratifizierung des am 6. Juli 1906 
in Genf unterzeichneten Abkommens zur Verbesserung 
des Loses der Verwundeten und Kranken bei den 
im Felde stehenden Heeren (Bek. v. 6. Mai) 676.— 
Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs mit Deutsch- 
land (Bek. v. 3. Juni) 871. — Beitritt zu der inter- 
nationalen Übereinkunft über Maßregeln gegen Pest, 
Cholera und Gelbfieber (Bek. v. 6. Aug.) 961.— 
Abschluß der revidierten Berner Übereinkunft zum 
Schutze von Werken der Literatur und Kunst (Abk. 
v. 13. Nov. 08.) 965.
	        
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