Chronologische Übersicht des Jahrgangs 1911. III
Datum Ausgegeben Nr.
des Gesetzes zu Inhalt. des Gesetzes Seiten.
usw. Berlin. Stückes. usw.
1911 1911
22. Jan. 13. Febr.] Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Er- 5 3845 32
findungen, Mustern und Warenzeichen auf
der Fachausstellung bemalter Wohn-
räume in Hamburg 1911.
30. — 13. AprilVertrag zwischen dem Deutschen Reiche und 19 3872175—178
Großbritannien über die gegenseitige Aus-
lieferung von Verbrechern zwischen den
deutschen Schutzgebieten und gewissen britischen
Protektoraten.
6. Febr. Febr.Gesetz, betreffend Abänderung des Militärstraf- 5 384443s1-32
gesetzbuchs und der Militärstrafgerichts-
ordnung.
7. — 13. — Bekanntmachung, betreffend den Schutz von 5 3846 32
Erfindungen, Mustern und Warenzeichen
auf der Dritten Bureauausstellung in
Berlin 1911.
14. — 18. — Zuwachssteuergesetz. 6 3841356
15. — 24. — Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Ände- 8 3850 60
rung der Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrs-
ordnung.
18. — 21. — Bekanntmachung, betreffend Beschränkungen der 7 3848 57
Ein= und Durchfuhr aus China.
20. — 24. — Gesetz, betreffend die bei einem obersten Landes- 8 3849 59
gericht einzulegenden Revisionen in bürger-
lichen Rechtsstreitigkeiten.
26. — 4. März, Bekanntmachung, betreffend Änderung des Mili- 9 3851 61
tärtarifs für Eisenbahnen.
28. 13. — Bekanntmachung, betreffend die wechselseitige Be- 10 3853463—65
nachrichtigung der Militär- und Polizeibehörden
über das Auftreten übertragbarer Krank-
heiten. .
28. — 13. — Bekanntmachung, betreffend den Schutz von 10 3854 65
Erfindungen, Muster und Warenzeichen auf
Ausstellungen in München 1911.
1. März 4. — Bekanntmachung, betreffend die Regelung des 9 3852 62
Verkehrs mit Kraftfahrzeugen.
3. — 14. — Bekanntmachung, betreffend eine neue Ausgabe der 11 3857 68-94
dem Internationalen Übereinkommen über den
Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste.
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