Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1911. (45)

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§ 1542. 
Soweit die nach diesem Gesetze Versicherten oder ihre Hinterbliebenen nach 
anderen gesetzlichen Vorschriften Ersatz eines Schadens beanspruchen können, der ihnen 
durch Krankheit, Unfall, Invalidität oder durch den Tod des Ernährers erwachsen ist, 
geht der Anspruch auf die Träger der Versicherung insoweit über, als sie den Ent- 
schädigungsberechtigten nach diesem Gesetze Leistungen zu gewähren haben. Dies gilt 
jedoch bei den gegen Unfall Versicherten und ihren Hinterbliebenen nur insoweit, als 
es sich nicht um einen Anspruch gegen den Unternehmer oder die ihm nach § 899 
Gleichgestellten handelt. 
Auf das Maß des Ersatzes für Krankenpflege und Krankenhauspflege sowie 
für Krankenbehandlung und Heilanstaltpflege ist § 1503 entsprechend anzuwenden. 
§ 1543. 
Hat ein ordentliches Gericht über solche Ansprüche (§ 1542) zu erkennen, so 
ist es an die Entscheidung gebunden, die in einem Verfahren nach diesem Gesetze 
darüber ergeht, ob und in welchem Umfang der Versicherungsträger verpflichtet ist. 
Für die Aussetzung des Verfahrens vor dem ordentlichen Gerichte gilt ent- 
sprechend § 901 Abs. 2. 
§ 1544. 
Die §§ 1531 bis 1533, 1539 bis 1542 gelten auch für knappschaftliche 
Krankenkassen und für Ersatzkassen. Der Grundlohn bestimmt sich nach § 1516 
Abs. 2. 
Sechstes Buch. 
Derfahren. 
A. Feststellung der Leistungen. 
Erster Abschnitt. 
Feststellung durch die Versicherungsträger. 
I. Einleitung des Derfahrens. 
§ 1545. 
Die Leistungen aus der Reichsversicherung sind festzustellen, und zwar 
1. auf dem Gebiete der Unfallversicherung von Amts wegen, 
2. im übrigen auf Antrag. 
Die Feststellung ist zu beschleunigen.
	        
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