Full text : Blätter für Rechtsanwendung. IV. Band (4)

Blätter

für

Rechtsanwendung

zunächst  in  Bayern.

Nr.  16.  Samstag,  den  3.  August  1839.

Zur  Cehre  vom  riehterlichen  Fragerechte  und  der
Anordnung  nachträglicher  Verhandlungen.

Gesetz  und  Lehre  streu'n  auf  Fels  die  guten  Saaten;
Die  Worte  hör'ich  wohl,  koch  seh'  ich  keine  Thaten.

GO.  R,  8.15.  So  wie  im  Leben  gar  Vieles  vor-–i’*se
  kömmt,  wovon  nichts  in  den  Büchern

steht,  so  steht  auch  Manches  in  den  Büchern;
  wonach  man  sich  im  Leben  vergebens  umsieht.
Zu  den  Dingen,  welche  der  Theorie  wohlbekannt,  der
Praxis  aber  fremd  sind,  gehört  insbesondere  die
Befugniß  des  Richters,  an  die  Partheien  in
jeder  Lage  des  Prozesses  zum  Zwecke  der
besseren  Aufhellung  des  Faktums  und  gründlicheren
  Erforschung  der  Wahrheit  spezielle  Fragen  zu
stellen.  Dieses  Recht  der  Fragstellung  an  die  Partheien
  ist  durch  bestimmte  Vorschriften  des  römischen
  1)  und  kanonischen  !)  Rechts,  der  Reichsgesetze
  7)  und  der  partikulären  Gerichtsordnun-1)

  Const.  9  de  jadiciis  (3,  D.

.*5  Cap.  10,  X,  de  fidc  instrum.  (2,  22):  „Cum  judex,
  qui  usdue  ad  prolationem  sententiae  debet
universa  rimari,  possit  interrogare  de  facto,
duoties  dubitationis  occurrit.“.

5)  J.  R.  A.  5.  41.  „wie  dann  auch  dem  Richter  das  ar-