Offenbare und heimliche Mängel der Ware. # 41. 165
Rügezeit zu versäumen. Was zu einer ordnungsmäßigen Untersuchung der
Ware gehört, ist unter billiger Berüchsichtigung der Interessen beider Teile
auf Grund der Handelssittes zu bestimmen.
Beispiele. I. Einerseits läßt die H. ssitte flüchtiges Ansehn der Ware nie genügen;
Faßweine sind also zu kosten, Maschinen aufzustellen und in Gang zu setzen u. s. w.
II. Andrerseits soll die Untersuchung nicht zu langwierig und teuer sein; deshalb genügt
die äußere Prüfung der Verpackung,5ö wenn deren Offnung (z. B. bei einer kleinen Sendung
von Schaumwein die sofortige Entkorkung einer Flasche) die Ware unverhältnismäßig
entwerten würde; deshalb braucht Ware, bei der gleichmäßige Beschaffenheit vorausgesetzt
werden kann, nur zu einem Teil untersucht, z. B. von Mehl bloß eine Probe verbacken,
von 12 Ballen Wolle nur ein einziger Ballen geöffnet zu werden.
Daß der Käufer zur Untersuchung der Ware nicht „verpflichtet“ ist, geht daraus
hervor, daß er, wenn er einen wirklich vorhandenen Mangel der Ware durch Mitteilung
Dritter erfährt, mit seiner innerhalb der Frist erhobenen Rüge dieses Mangels durchdringt,
mag er auch jede eigne Prüfung der Ware unterlassen haben.
b) Heimlich sind alle Mängel, die auch bei ordnungsmäßiger
Untersuchung der Ware nicht erkennbar sind.
Die Unterscheidung des HGB.s zwischen heimlichen und offnen Mängeln hat mit
der gleichnamigen Unterscheidung des römischen Adilenedikts nichts als die Benennung
gemein; denn das HGB. sieht darauf, ob der Mangel zu der Zeit, da die Ware abgeliefert,
also der Kaufvertrag erfüllt wird, erkennbar ist; das Edikt dagegen sieht auf die Erkennbarkeit
zu der Zeit, da der Kaufvertrag abgeschlossen wird. Demgemäß verbietet denn auch
das HGB. die Rüge der offenen Mängel durchaus nicht, während das Edikt bei offenbaren
Mängeln eine Rüge gar nicht (oder nur bei besondern Zusagen oder Arglist des Verkäufers)
gestattet; sehr angemessen: denn dem Verkäufer, der eine Sache gekauft hat, die sich erst bei
der Ablieferung als mangelhaft herausstellt, bleibt natürlich nichts andres übrig als die Rüge,
und das Gesetz kann ihm die Rüge unmöglich abschneiden, während der Käufer, der die
Mängel der Ware schon zur Zeit des Kaufabschlusses erkennt oder erkennen kann, die Ware
gar nicht erst kaufen oder sich wenigstens ihre vorherige Ausbesserung besonders ausbedingen
soll. Schließlich: nach dem Edikt sind anders als nach dem HGB. heimlich alle Mängel,
die auch bei oberflächlicher Prüfung unentdeckt bleiben; denn zur Zeit des Kaufs ist der
Käufer zu einer gründlichen Prüfung meistens gar nicht in der Lage. — Übrigens ist der
römische, auch vom BGB. 464 übernommene Satz, daß der Käufer offensichtliche Mängel
im Sinn des Edikts gar nicht rügen kann, durch das HGB. selbstverständlich nicht beseitigt;
denn eine Ware, die nur solche Mängel hat, die ihr bereits zur Zeit des Kaufabschlusses
angesehn werden konnten, ist (nach römischer Anschauung) überhaupt gar nicht vertragswidrig;
zu einer Rüge fehlt also jeder Anlaß. Man kann somit drei Arten der Mängel
unterscheiden: I. offensichtliche Mängel im Sinn des Edikts: kein Rügerecht; II. offenbarc
Mängel im Sinn des HGB.s: Rügerecht mit kurzer Frist; III. heimliche Mängel: Rügerecht
mit längerer Frist.
2. a) Offenbare Mängel muß der Käufer unverzüglich nach Ablauf
der für die ordnungsmäßige Untersuchung der Ware erforderlichen Frist
rügen. Die Länge der Frist hängt von der Art der vorzunehmenden Unter-3
Reichsgericht Z. 26 S. 571.
RH. 3 Nr. 15, 54; 7 Nr. 84; 9 Nr. 60, 111; 14 Nr. 98.
5 RH. 10 Nr. 28; siehe RH. 17 Nr. 46.
RH. 3 Nr. 54; 7 Nr. 110; 8 Nr. 45, 71; 12 Nr. 29.
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7 RH. 14 Nr. 49, 85; RG. 47 S. 20.
8 RH. 4 Nr. 7, 31.
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