Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Elfter Jahrgang. 1850. (11)

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1)  in  Gemeinden  von  3000  Einw.  od.  mehr  nicht  uͤber  40  Thlr.  (70  Fl.  —  Xr.)
2)  in  Gemeinden  von  1000  bis  2000  Einw.  nicht  uͤber  28,  (43,  456  „)
3)  in  Gemeinden  unter  1000  Einwohnern  nicht  über  10  „  (17„„  30  „)

Die  Feststellung  des  Bürgergeldes  innerhalb  dieser  Grenzen  erfolgt  nach
den  Verhältnissen  eines  jeden  Ortes  durch  Statut.

Hat  der  Einziehende  Familie,  so  erwirbt  derselbe  durch  seine  Aufnahme
als  Orts-Börger  für  diese  zugleich  die  Gecheindeangehörigkeit,  er  hat  jedoch
außer  dem  von  ihm  selbst  zu  entrichtenden  Orts-Bürgergelde  für  seine  Ehefrau  die
Hlfte  und  für  jedes  seiner  miteingezogenen  noch  in  seinem  Brode  stehenden  Kinder
  den  fünften  Theil  des  vorschriftomäßigen  Orts-Bürgergeldes  zu  entrichten.

In  diesem  Orts-Bürgergelde  sind  alle  für  Erwerbung  des  Orts-Bürgerrechtes
zu  leistenden  Abgaben,  auch  das  bisherige  Einzugsgeld,  mit  begriffen  und  finden
daneben  außer  einem  etwaigen  Einkaufgelde  (Art.  34)  andere  Leistungen  zu  bestimmten
  Zwecken  nicht  Statt.

·  Art.  33.

Sucht  eine  Frauensperson  die  Aufnahme  zum  Zwecke  ihrer  Verheirathung.
mit  einem  Orts-Bürger  in  der  Gemeinde  nach,  so  hat  dieselbe  nur  die  Gemeindeangehörigkeit
  zu  erwerben,  die  ihr  nicht  versagt  werden  kann,  wenn  sie  das
Art.  30  vorgeschriebene  Leumundszeugniß  beibringt,  ihr  Verlobter,  beim  Nicht-Vorhandensein
  sonstiger  gesetzlicher  Hindernisse  (Art.  24  Nr.  41.  a),  nach  gewöhnlichen
  menschlichen  Ansichten  den  Unterhalt  einer  Familie  bestreiten  kann  und  wenn
sie  eine,  der  Hälfte  des  vorgeschriebenen  Orto-Bürgergeldes  gleichkommende  Abgabe
  zur  Gemeindekasse  entrichtet.

Art.  31.

Bestehen  in  einer  Gemeinde  besondere  mit  dem  Orts-Bürgerrechte  verbundene
  Nutzungen,  welche  aus  dem  Gemeindevermögen  an  die  Orts-Bürger  abgegeben
  werden,  so  darf  außer  dem  Orts-Bürgergelde  noch  ein  besonderes  Einkaufgeld
  durch  Orts-Statut  bestimmt  werden,  welches  jedoch  den  zehnfachen
Betrag  der  nach  einer  zehnjéhrigen  Durchschnittsrechnung  dem  Einziehenden  in
einem  Jahre  nach  Abzug  der  darauf  ruhenden  Lasten  zugulekommenden  Nutzung
nicht  überschreiten  darf.

Art.  35.

Der  Gemeinderath,  bezüglich  die  Gemeindeversammlung,  kann  die  Bedingungen

  der  Aufnahme  ganz  oder  theilweise  erlassen.  Auf  der  anderen
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