Full text : Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1907. (48)

156  Das  Dentshe  Reit  und  seine  rinzelnen  Glieder.  (Okt.  29.—4.  Nov.)

29.  Oktober.  (Sachsen.)  Zweite  Kammer.  Reform  der

Ersten  Kammer.

Das  „Berl.  Tagebl.“  berichtet  darüber:  Freisinnige,  Nationalliberale
  und  Konservative  hatten  dazu  Anträge  gestellt.  Die  Freisinnigen
wollen,  daß  alle  größeren  Berufsgruppen  im  sächsischen  Herrenhaus  gesetzlich
  vertreten  sind,  ohne  daß  dasselbe  im  Sinne  des  Verfassungsgesetzes
vom  15.  November  1848  reformiert  wird.  Die  Nationalliberalen  verlangen
namentlich,  daß  zehn  Abgeordnete  frei  gewählt  und  neben  den  größeren
Städten  auch  Rechtsanwälte,  Aerzte  und  Lehrer  gesetzlich  vertreten  werden.
Für  die  Freisinnigen  sprach  der  Abg.  Bär,  für  die  Nationalliberalen  Abg.
Langhammer.  Für  die  Konservativen,  die  keine  positiven  Vorschläge
machten,  sondern  nur  wünschten,  daß  die  Reform  erwogen  werde,  sprach
Opitz.  —  Minister  Graf  v.  Hohenthal  gab  die  Erklärung  ab,  die  Regierung
  erkenne  an,  daß  gewisse  zweckmäßige  Aenderungen  der  Ersten
Kammer  notwendig  seien,  und  sie  habe  das  ja  schon  im  vorigen  Landtag
bekundet.  Die  Regierung  wolle  jedoch  die  Entschlüsse  beider  Kammern
abwarten  und  keinen  eigenen  Entwurf  einbringen.  Die  Reform  der  Zweiten
Kammer  sei  weit  dringender  und  wichtiger  als  jene  der  Ersten  Kammer.
Sie  werde  auf  zahlreiche  Schwierigkeiten  stoßen,  die  nur  durch  Fleiß  und
beiderseitiges  großes  Entgegenkommen  beseitigt  werden  könten.  Mit  ihrem
Wahlrechtsentwurf  wolle  die  Regierung  die  Reform  der  Ersten  Kammer
nicht  verquicken.  Erst  wenn  die  Reform  der  Zweiten  Kammer  zur  Tatsache
  geworden  sei,  werde  die  Regierung  auch  einer  Abänderung  der  Ersten
Kammer  näher  treten.  —  Die  Anträge  wurden  schließlich  der  Gesetzgebungsdeputation
  überwiesen.

30.  Oktober.  (Berlin.)  Die  Finanzminister  der  meisten
Bundesstaaten  beraten  mit  dem  Reichskanzler  über  die  Neichsfin  anzen.

Ende  Oktober.  November.  (Preußen.)  Kardinalerzbischof
Fischer  von  Köln  verbietet  den  katholischen  Studenten  den  Besuch
gewisser  Vorlesungen  des  Professors  Schroer  in  Bonn.  Der  Senat
der  Universität  protestiert  dagegen,  das  Kultusministerium  veranlaßt
  Fischer  zur  Aufhebung  seines  Verbots.

Oktober.  November.  (Preußen.)  Stimmen  zur  Polenpolitik.

Eine  Broschüre  des  polnischen  Rittergutsbesitzers  v.  Turno  wendet
sich  gegen  die  erwartete  Enteignungsvorlage  und  fordert  von  der  polnischen
Partei  eine  ehrliche  Aussöhnung  mit  der  staatsrechtlichen  Lage.  Die  Broschüre
findet  in  manchen  konservativen  polnischen  Kreisen  Anklang,  auf  deutscher
Seite  wird  sie  meist  abgelehnt.  —  Von  deutscher  Seite  erklärt  sich  gegen
die  Polenpolitik  eine  Schrift  des  Oberamtmanns  Fuß,  findet  aber  heftigen
Widerspruch.  Bedenklich  gegen  die  Enteignung  spricht  sich  auch  der  Führer
der  Konservativen  Abg.  v.  Heydebrand  aus.  (Vgl.  Preuß.  Jahrbücher
Bd.  130,  S.  377,  560.)

4.  November.  (Sachsen.)  Getreidezölle  und  Getreidepreise.

Abg.  Günther  (freis.)  bringt  folgende  Interpellation  ein:  Welche
Maßnahmen  gedenkt  die  königliche  Staatsregierung  im  Interesse  einer
ausreichenden  Volksernährung  gegenüber  den  enorm  gestiegenen  Getreidepreisen
  in  die  Wege  zu  leiten?  Er  weist  auf  die  gegen  das  Vorjahr
außerordentliche  geringe  Ernte  in  Deutschland  und  den  wichtigsten  europäischen
  und  außereuropäischen  Ländern  hin  und  fordert  zur  genügenden