Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1890. (39)

Gesetzsammlung

das  Fürstenthum  Reuß  Aelterer  Linie.
M  8.

p——.  am  6.  November  1620.

 

18.  Regi  s·.Bel  tmachung  vom  3.  Oliober  1890,
die  mit  dem  I  dieses  Monats  crter  *  Versicherungs-Anstalt
treffend

Auf  Grund  der  §#§.  41  ff.  des  Reichsgesetzes,  betreffend  die  Invaliditäts=  und
Altersversicherung  vom  22.  Juni  1869  (Reichsgesetzblatt  Seite  97),  ist  durch  Vereinbarung
  der  Fürstlichen  Regierung  mit  den  Regierungen  des  Großherzogthums  Sachsen-Weimar-Eisenach,
  der  Herzogthümer  Sachsen-Meiningen,  Sachsen-Altenburg  und  Sachsen-Coburg
  und  Gotha,  sowie  der  Fürstenthümer  Schwarzburg-Sondershausen,  Schwarzburg-Rudolstadt
  und  Reuß  Jüngerer  Linie  mit  Genehmigung  des  Bundesraths  eine  gemeinsame
Versicherungsanstalt  für  die  Gebiete  der  genannten  Bundesstaaten  unter  dem  Namen

„Thüringische  Versicherungöanstalt"
mit  dem  Sie  zu  Weimar  errichtet  worden.

Als  Staatskommissar  für  den  Bezirk  dieser  Versicherungöanstalt  ist  nach
Maßgabe  der  88.  63,  64  Ziffer  4  des  gedachten  Reichsgesetes  von  der  Regierung  des
Großherzogihums  Sachsen-Weimar-Eisenach  im  Einvernehmen  mit  dem  Herrn  Reichskanzler

der  vortragende  Nath  im  Grohherzoglichen  Staatsministerium,  Departement
des  Aeußern  und  Innern,  Regierungsrath  Paul  Stier  zu  Weimar
ernannt  worden.

Als  Vorsitzender  des  Vorstandes  der  Versicherungsanstalt  ist  für
die  Zeit  vom  1.  Oktober  dieses  Jahres  ab

der  Großherzogliche  Regierungsrath
Gottbold  Elle  zu  Weimar
bestellt  worden.

Auf  Grund  des  §.  70  des  bezeichneten  Reichsgesetzes  ist  von  dem  Reichsversicherungsamt
  im  Einvernehmen  mit  der  unterzeichneten  Landescentralbehörde  für  das
Gebiet  des  Fürftenthums  ein  Schiedsgericht  mit  dem  Sitze  zu  Greiz  errichtet
worden.