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(Nr. 4791) Bekanntmachung, betreffend Anwendung der Vertragszollsätze auf belgisches 
Obst. Vom 1. Juli 1915. 
Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung 
des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 
(Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen: 
I 
Auf in Belgien erzeugtes frisches Obst der Nummer 47 des Zolltarifs 
finden bis auf weiteres die Vertragszollsätze Anwendung. 
II 
Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Der 
Reichskanzler bestimmt den Zeitpunkt des Außerkrafttretens. 
Berlin, den 1. Juli 1915. 
Der Reichskanzler 
In Vertretung 
Dr. Helfferich 
  
  
Den Bezug des Reichs-Geseszblatts vermitteln nur die Pofstanstalten. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern. — Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerel.