352 Baubienste der Parochlanen.
6.
Freiheit der Parochianen von der Leistung der Hand= und
Spanndienste bei Kultusbauten durch Verjährung.
Preuß. Landr.
Die Motive eines oberstrichterl. Erkenntnisses
lauten in dieser Richtung:
Gegen Rechte, welche, wie hier, nur bei gewissen
Gelegenheiten ausgeübt werden können, fängt die
Verjährung erst von dem Zeitpunkte an, da sich eine
solche Gelegenheit ereignet hat, und müssen, wenn
solche Rechte durch bloßen Nichtgebrauch erlöschen
sollen, seit dem Anfange der Verjährung wenigstens
noch zwei Gelegenheiten vorgekommen sein, bei denen
die Ausübung des Rechtes hätte stattfinden
können. Th. 1 Tit. 9 §. 543 und 544.
Hleraus folgt mit Nothwendigkeit, daß die Kläger,
wenn sie sich von dem Klagegrunde der Verjährung
einen Erfolg versprechen wollten, sich nicht
mit der Behauptung begnügen durften, das der k.
Fiskus während der Verjährungszeit die streitigen
Hand= und Spanndienste geleistet ohne Heranziehung
der Parochianen, sondern sie mußten 3 spezielle Bau-Fälle
bezeichnen, aus denen der Richter bemessen
kann, ob selbe im Falle ihres Nachweises die Verjährung,
wie hier erforderlich, erschöpfen.
(Wiederholt ausgesprochen.)
OAGErk. v. 8. Mai 1869 Rrr. 241.
Redakt.: K. Hettich. Verl.; Palm &## Enke (Adolph Enke)
in Erlangen. Druck von Junge & Sobn.